Nachrichten zum Thema Lokalpolitik
05.04.2023 in Lokalpolitik
Stellungnahme zum Haushalt 2023
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Stadtratskolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren der Stadtverwaltung und der Presse, werte Zuhörerinnen und Zuhörer, auch ich darf ein paar Sätze aus sozialdemokratischer Sicht zum vorliegenden Haushalt 2023 sagen.
Das Zahlenwerk, Dank an den Kämmerer und sein Team, entstand in einer Zeit und gilt für eine Zeit, die geprägt ist von Sorgen und Krisen auf allen politischen Ebenen. Wie die Haushalte von Bund, Land und Kreis muss auch unser Haushalt Antworten geben auf die Fragen und Probleme unserer Zeit, die da lauten: Krieg in Europa, menschengemachter Klimawandel, Inflation, Energieversorgung. Meine Frage lautet deshalb: Finden sich in unserem aktuellen, heute zu beschließenden Haushalt diese Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit wieder?
Der eine oder andere mag jetzt sagen, was können wir auf Gemeindeebene zu einer Bewältigung der globalen Herausforderungen schon beitragen? Ich bin der Meinung, in unserem Rahmen sehr wohl einiges.
Thema Krieg in der Ukraine: Es sind vor allem private Initiativen, die den Geflohenen aus der Ukraine, aber auch denen, die im Kriegsalltag dort aushalten, unterstützen. Wir als Kommune, sowohl als Stadt als auch als Zahler der Kreisumlage sind bei der Unterbringung der Flüchtlinge und der schulischen Bildung der ukrainischen Kinder betroffen. Jeder Cent ist dabei gut angelegtes Geld, lindert Leid und eröffnet Chance und fördert Beziehungen. Ein Lob an der Stelle für alle Haupt- und Ehrenamtlichen in diesem Bereich.
07.03.2019 in Lokalpolitik
Neue Kita in Möning
In Möning soll auf dem Gelände der ehemaligen Grundschule eine neue Kindertagesstätte für zwei Kindergarten- und zwei Kinderkrippengruppen entstehen. Der beauftragte Architekt (Berschneider+Berschneider) plant das Gebäude mit einer Melallfassade und einem Metalldach zu versehen. Dazu fand eine Besichtigungstour statt, die uns SPD-Stadträte allerdings mit mehr Fragen als Antworten zurücklässt. Vielleicht beteiligen Sie sich nach Ansicht der Musterbilder an der Umfrage auf dieser Homepage.
Danke.
21.01.2019 in Lokalpolitik
SPD im Landkreis unterstützt Volksbegehren "Rettet die Bienen!"
Die SPD-Kreistagsfraktion und der Kreisvorstand der Sozialdemokraten haben bei ihrer gemeinsamen Sitzung in Pyrbaum zu einer engagierten Werbung und Unterstützung für das am 31. Januar beginnende Volksbegehren in den 19 Kommunen im Landkreis Neumarkt aufgerufen. Der Aufruf der SPD:
Das Volk als Gesetzgeber
In Bayern – unserem Lebensraum – gab es 506 Wildbienenarten, 40 davon gelten inzwischen als ausgestorben. Etwa die Hälfte der verbliebenen 466 Arten ist vom Aussterben bedroht.
Ebenso dramatisch ist die Situation bei Honigbienen.
Manche Bürger nehmen solche Entwicklungen gleichgültig hin – andere wollen sie durch bessere Naturschutzgesetze stoppen.
Das kann in Bayern der Bayerische Landtag, aber die Verfassung des Freistaates Bayern hat auch dem Volk die Möglichkeit der Gesetzgebung eingeräumt. Das Instrumentarium hierfür ist das Volksbegehren.
13.05.2017 in Lokalpolitik
Haushaltsrede 2017
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, meine sehr verehrten Damen und Herren,
eigentlich gibt es zu diesem Haushalt 2017 nicht viel zu sagen. Er wird wieder einmal zuspät aufgestellt. Er enthält keine größeren Investitionen in die Jugend (z.B. Mehrgenerationenhaus oder größere Investitionen zur Attraktivitätssteigerung unseres Freibades), wieder einmal handelt es sich um einen Rekordhaushalt.
Es ist eine Tatsache, dass wir von Jahr zur Jahr von Rekordhaushalt zu Rekordhaushalt eilen. Für uns Sozialdemokraten lässt sich das nur damit erklären, dass ein gewisses Wachstum der Bevölkerungszahlen und Verkaufsflächen Folgeinvestitionen hervorruft, welche sich aus unserer Sicht vor allem im Einzelplan 6 niederschlagen.
Nun ist Wachstum an sich erstmal etwas Gutes. Allerdings verstehen wir unter „Wachstum“ nicht die bloße Steigerung der Bevölkerungszahl und der Verkaufsflächen, vor allem nicht, wenn man sie ausschließlich über die Ausweisung neuer Baugebiete erreicht und Innenstadtverdichtung und -belebung fast gänzlich nicht berücksichtigt. Wachstum muss sich auch in der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger niederschlagen. Etwa durch Angebote für die Jugend, ein wohnortnahes Grundschulangebot und Investitionen die zur Belebung der Ortskerne führen. Wir sprechen von einem Qualitätswachstum. Leider kann der vorliegende Haushalt, wie schon seine Vorgänger, für ein solches Qualitätswachstum nicht die Grundlage bilden.
19.05.2009 in Lokalpolitik
FFW Thannhausen weiht Gerätehaus ein
Am Wochenende war ganz Thannhausen auf den Beinen, denn mit einem großen Fest wurde die Einweihung des neuen Feuwehrgerätehauses gefeiert.
26.01.2009 in Lokalpolitik
Senkung der Müllgebühren machbar
Ein großes Lob von der SPD-Kreistagsfraktion erhielten Roland Hadwiger und die Mitarbeiter der Abteilung Abfallwirtschaft am Landratsamt Neumarkt, nachdem sich die Kreisräte der SPD über Situation und Entwicklung der Abfallwirtschaft hatten informieren lassen.
24.11.2008 in Lokalpolitik
Kreistagsfraktion informiert sich über "Schuldnerberatung"
Seit 12 Jahren bietet die Caritas den
Baratungsdienst für überschuldete Haushalte an, berichtete Monika Dressler von der Caritas Sozial- und Schuldnerberatung.
03.11.2008 in Lokalpolitik
SPD Kreistagsfraktion unterstützt Zukunftsinvestitionen
Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich bei ihrer letzten Sitzung mit Zukunftsinvestitionen, Zuwendungen an die Schuldnerberatung und das Haus St. Marien sowie möglichen Kooperationsprojekten zwichen Stadt und Landkreis Neumarkt befaßt.
Europa
SPD Kreistagsfraktion
Umfrage
Soll das Gewerbegebiet für den Einzelhandel Richtung Thannhausen bzw. Sulzkirchen erweitert werden
Soll im Zuge der Sanierung der Allee zur Wallfahrtskirche zwischen dem Flubereinigungsdenkmal und der Wallfahrtskirche ein (Bedarfs-)Autoparkplatz angelegt werden?
Counter
| Besucher: | 193094 |
| Heute: | 68 |
| Online: | 1 |