Nachrichten zum Thema Bundespolitik
25.11.2021 in Bundespolitik
Ampel geht an den Start
Auch die SPD Freystadt freut sich, dass es auf Bundeseben unter einem SPD Kanzler Olaf Scholz wieder mit Power weitergehen kann. Der Koalitionsvertrag liegt vor und schon beginnen Opposition und Lobbygruppen ihn zu zerpflücken. Das ist Ok so, schließlich gibt es ja viele unterschiedliche Wege zu den verschiedenen Zielen über die man diskutieren kann. Auch, dass die Medien versuchen "Sieger und Verlierer" des "Koalitionspokers" hersuazufinden ist legetim. Gut, dass sich die drei Partner auf diese Spielchjen nicht einlassen, sondern die großen Ziele für die kommenden Jahre und Jahrzehnte im Blick behalten. Und diese gemeinsamen Ziele sind von den drei Partnern in dem Koalitionsvertrag deutlich aufgezeigt. Jede Partei mit ihren jeweiligen Mitgliedern kann sich darin wiederfinden. Es geht eben nicht darum, wer sich in den Koalitinsverhandlungen gegen wen wie stark durchgesetzt hat. Viel wichtiger als einzelne "Punkte" abzuhaken ist es, dass die "Chemie" zwischen der Koalitionspartnern stimmt. Wir sehen doch gerade, dass niemand die kommenden Probleme jetzt schon im Detail vorhersehen kann. Oder hätte man die Entwicklungen in Afghanistan, in Belarus und Corona verhersagen können. Wir glaube nicht. Wenn aber von Anfang an bei den drei Koalitionspartnern auf Augenhöhe agiert und vertrauensvoll zusammengearbeitet wird, ist das die beste Grundlage zukünftige Aufgaben gemeinsam zu lösen. Das gilt auch für die Probleme, die jetzt schon absehbar sind: Klimawandel, Migration, Rente, Wohnugsnot, Angleichung der Lebensverhältnisse in Land und Stadt, Schuldenentwicklung usw, usw. Laut Koalitionsvertrag werden diese Aufgaben von allen Partnern erkannt und angegangen. Die SPD Freystadt wünscht der kommenden Bundesregierung ein gutes Händchen und die nötige Weitsicht und Durchsetzungskraft. Uns Bürgern wünsche ich, dass wir, entsprechend dem Motto des Koalitionsvertrags, "mehr Fortschritt wagen". Es liegt eben mindestens so sehr an uns und unserer Solidarität wie an den politisch Agierenden, in welche Richtung unser Land und Europa, das mir insgesamt doch ein bisschen zu kurz kommt, sich entwickeln.
27.07.2020 in Bundespolitik
Trauer um Hans-Jochen Vogel
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands trauert, wie auch unser SPD Ortsverein Freystadt um Hans-Jochen Vogel.
Wir verlieren mit ihm einen großen Sozialdemokraten, einen überzeugten und überzeugenden Mitstreiter, der die SPD und unser Land in den langen Jahrzehnten seines Wirkens entscheidend geprägt hat. Er war uns immer ein zuverlässiger, selbstloser Freund und Ratgeber. Unsere Demokratie hat einen der meinungsstärksten und gestaltungskräftigsten Politiker ihrer Geschichte verloren.
10.06.2019 in Bundespolitik
Die SPD ist ein Glücksfall – viele wissen es nur nicht - irgendwie ein Drama
"Aufbruch nach vorn": So lautete Ende 1982 der SPD-Slogan im Bundestagsneuwahlkampf der Genossen Johannes Rau (v.l.), Willy Brandt, Helmut Schmidt und des damaligen Kanzlerkandidaten Hans-Jochen Vogel. Heute heißt es für die Sozialdemokraten eher Abbruch statt Aufbruch.
„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“
Otto Wels (SPD) am 23. März 1933 in der letzten freien Rede im Reichstag. Danach stimmten alle Parteien für das „Ermächtigungsgesetz“ der Nazis – mit Ausnahme der SPD
Neid muss man sich erkämpfen. Mitleid bekommt man geschenkt. Am Sonnabend hatte das Meinungsforschungsinstitut Forsa, Zufälle gibt’s, wieder die passenden Horrorzahlen zur Hand: Nur noch zwölf Prozent und damit ganze fünf Prozentpunkte weniger als eine Woche zuvor würden demnach Sozialdemokraten wählen – ein weiterer Tiefpunkt in der langen Leidenskurve der deutschen Sozialdemokratie. Dass zur selben Zeit die Kollegen von Emnid nur ein Minus von einem Prozentpunkt auf 16 Prozent meldeten, störte die Abgesänge schon nicht mehr. Wer die Lage der SPD ergründen will, muss gar nicht auf die wöchentlichen Wasserstandsmeldungen der Demoskopen warten, da reicht ein Blick in die Zeitungen. Die SPD hat das Stadium der Häme verlassen und bekommt nur noch Mitleid – oder gleich Blumen aufs Grab. Die „FAZ“ konstatiert, die Partei habe sich zu Tode gesiegt, die „Bild“ spricht von einer „untoten Partei“, und für die Kollegen vom „Standard“ aus dem krisenerprobten Österreich ist die SPD „irgendwie aus der Zeit gefallen“.
Man sollte sich nicht täuschen: Die Lage ist ernst.
04.03.2018 in Bundespolitik
Nun also doch: GroKo kommt
Hatte man sich zulezt in unserem Ortsverein, im Kreisverband und im Unterbezirk umgehört, so konnte man den Eindruck gewinnen, dass unsere SPD von den Mitgliedern einen Auftrag zum Eintritt in die "Große Koalition" auf keinen Fall erhalten wird. Nun kam es allerdings anders, als zumindest hier im Ort- und Kreisverband vermutet; das Mitgliedervotum ging mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für die GroKo ziemlich eideutig aus.
Was ist nun zu tun?
03.10.2017 in Bundespolitik
Eine Wahlanalyse unseres Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden
Martin Schulz analysiert in einem Schreiben an alle Mitglieder das für uns alle ernüchternde Ergbnis der Bundestagswahl. Wie sehen unsere OV Mitglieder das Ergebnis und diese Analyse?
Hier der Brief von Martin Schulz im Wortlaut:
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Wir haben die vierte Wahlniederlage in Folge bei einer Bundestagswahl erlebt. Das ist bitter für die gesamte Partei. Das ist bitter für uns alle, die wir als Parteimitglieder oder Unterstützer engagiert gekämpft haben. Und es ist bitter für mich persönlich, denn ich möchte der Partei Stolz und Selbstbewusstsein zurückgeben und zusammen mit Euch dafür sorgen, dass wir endlich wieder einen sozialdemokratischen Regierungschef in Deutschland bekommen. Das hat am 24. September nicht geklappt. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung.
14.12.2013 in Bundespolitik
Willy Brand - Mehr Demokratie wagen
Nicht ohne Stolz gedenken wir des 100. Geburtstages eines Mannes, der uns Sozialdemokraten bis heute beeinflusst und dessen Ideen und Visionen bis zum heutigen Tag Gültigkeit haben. Am 18. Dezember 2013 wäre Willy Brandt 100 Jahre geworden.
02.12.2013 in Bundespolitik
Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag
Gestern sind bei den rund 470000 SPD-Mitgliedern die Briefwahlunterlagen für das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag eingetroffen. Der „Vorwärts“, die SPD-Mitgliederzeitung ist in den letzten Tagen ebenfalls mit dem vollen Wortlaut des Koalitionsvertrages zwischen SPD und CDU/CSU zugegangen. Nun haben es die Mitglieder in der Hand, eine Entscheidung zu treffen.
Europa
SPD Kreistagsfraktion
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