11.12.2021 in Ortsverein

Informationen aus der Stadtratssitzung

In der letzten Stadtratssitzung des Corona-Jahres 2021 standen viele, wichtige Punkte auf der Tagesordnung.

Ein Thema war das kommunale Energiemanagement. Hierüber informierten Thomas Vogel, Ge-
schäftsführer von Zeitgeist engineering GmbH und Energiebeauftragte Cornelia Zeitler. Ziel sei die beste regenerative Energieversorgung für alle Menschen zu realisieren, so Vogel. Seine Firma erarbeite für die Gemeinde ein Konzept und begleite diese von der Planung bis zur Umsetzung. Aus Sicht der SPD sollte das Untersuchungsgebiet bezüglich der Energieversorgung aber nicht, wie von "Zeitgeist" vorgesehen und von der Verwaltung beauftragt nur das Gebiet der Stadtmitte umfassen. Dort erscheint uns der Effekt nicht besonders groß zu sein. Schließlich sind die gemeindlichen Einrichtungen wie Schule, Rathaus und Kitas erst neu gebaut bzw. saniert und sind so, laut der ausführenden Architekten, energetisch auf dem neuesten Stand. Die SPD regte an, dass das Untersuchungsgebiet auf die Stadteile auseweitert werden müssen. Dort entstehen derzeit große Baugebiete, bei denen es sich lohnt, die zukunftsträchtige Energieeversorgung zu planen. Einstimmig wurde dennoch die Firma Zeitgeist mit der Erstellung eines Energieeffizienz- maßnahmeplans der etwa 100 kommunalen Gebäude als Entscheidungsvorlage zur Umsetzung – Kosten rund 17 500 Euro – und mit der Erstellung eines Energiekonzeptes zur Umsetzung der
Energieversorgung im Allgemeinen und der Wärmeversorgung im Speziellen für den Kernstadtbereich Freystadt– Kosten 35 000 Euro – beauftragt.

Prüfungsbericht offenbart Fehler und Schwächen in der Stadtverwaltung. Aber, der Fisch stinkt vom Kopf her.

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25.11.2021 in Bundespolitik

Ampel geht an den Start

Auch die SPD Freystadt freut sich, dass es auf Bundeseben unter einem SPD Kanzler Olaf Scholz wieder mit Power weitergehen kann. Der Koalitionsvertrag liegt vor und schon beginnen Opposition und Lobbygruppen ihn zu zerpflücken. Das ist Ok so, schließlich gibt es ja viele unterschiedliche Wege zu den verschiedenen Zielen über die man diskutieren kann. Auch, dass die Medien versuchen "Sieger und Verlierer" des "Koalitionspokers" hersuazufinden ist legetim. Gut, dass sich die drei Partner auf diese Spielchjen nicht einlassen, sondern die großen Ziele für die kommenden Jahre und Jahrzehnte im Blick behalten. Und diese gemeinsamen Ziele sind von den drei Partnern in dem Koalitionsvertrag deutlich aufgezeigt. Jede Partei mit ihren jeweiligen Mitgliedern kann sich darin wiederfinden. Es geht eben nicht darum, wer sich in den Koalitinsverhandlungen gegen wen wie stark durchgesetzt hat. Viel wichtiger als einzelne "Punkte" abzuhaken ist es, dass die "Chemie" zwischen der Koalitionspartnern stimmt. Wir sehen doch gerade, dass niemand die kommenden Probleme jetzt schon im Detail vorhersehen kann. Oder hätte man die Entwicklungen in Afghanistan, in Belarus und Corona verhersagen können. Wir glaube nicht. Wenn aber von Anfang an bei den drei Koalitionspartnern auf Augenhöhe agiert und vertrauensvoll zusammengearbeitet wird, ist das die beste Grundlage zukünftige Aufgaben gemeinsam zu lösen. Das gilt auch für die Probleme, die jetzt schon absehbar sind: Klimawandel, Migration, Rente, Wohnugsnot, Angleichung der Lebensverhältnisse in Land und Stadt, Schuldenentwicklung usw, usw. Laut Koalitionsvertrag werden diese Aufgaben von allen Partnern erkannt und angegangen. Die SPD Freystadt wünscht der kommenden Bundesregierung ein gutes Händchen und die nötige Weitsicht und Durchsetzungskraft. Uns Bürgern wünsche ich, dass wir, entsprechend dem Motto des Koalitionsvertrags, "mehr Fortschritt wagen". Es liegt eben mindestens so sehr an uns und unserer Solidarität wie an den politisch Agierenden, in welche Richtung unser Land und Europa, das mir insgesamt doch ein bisschen zu kurz kommt, sich entwickeln.

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05.08.2021 in Ortsverein

SPD Freystadt unterstützt die Umgehung Rohr

Durch den Besuch der "privaten Verkehrsschau" durch den Stadtrat Stefan Großhauser in Rohr unterstreicht die SPD Freystadt, dass sie den Bau der Ortsumgehung von Rohr unterstützt. Im Gespräch mit zwei Bürgern, die offen gegen die Umgehung sind, wurden Argumente ausgetauscht. Am Ende stand aber für uns die Überzeugung, dass die derzeitige Situation für die allermeisten Bewohner von Rohr unerträglich ist und eine dauerhafte Verbesserung der Lebensqualität und vor allem Sicherheit nur eine Umgehung sein kann. Dass dabei auf eine umweltschonende Umsetzung zu achten ist und parallel Maßnahmen zur allgemeinen Verkehrsreduzierung zu ergreifen sind, diese Meinung vertritt die SPD seit Jahren und wird es auch weiterhin tun (ÖPNV, 365-€-Ticket, Radverkehr, Güter auf die Schiene usw.) Dabei handelt es sich um eine Generationenaufgabe, der sich die SPD auf allen Ebenen (Stadt, Kreis, Land und Bund) stellt. Schön, dass Vertreter*innen aller im Stadtrat vertretenden Fraktionen, ausgenommen der Fraktion der Grünen, ihre Unterstützung des Umgehungsprojektes signalisierten. Schön auch, dass bei der Spendenaktion während der "Verkehrsschau über 800€ für die DKMS-Aktion "Birgit will leben" gesammelt werden konnten. Herzlichen Dank.

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21.06.2021 in Adventskalender

Offener Brief an "Bürgerinitiative - gegen die Ortsumgehung Rohr"

Sehr geehrte Damen und Herren,

dem Mittelungsblatt der Stadt Freystadt war zu entnehmen, dass sich eine „Bürgerinitiative“ – gegen die Ortsumfahrung Rohr gegründet hat, dem sich bereits 65 Bürger angeschlossen haben sollen.

• Ich finde es befremdlich, dass sich presserechtlich niemand mit Namen und Adresse unter dem Artikel verantwortlich zeigt.
• Es ist auch unüblich, dass eine Bürgerinitiative zur Unterstützung aufruft, ohne die Verantwortlichen namentlich zu nennen.
• Das Ziel ist offensichtlich die Verhinderung der Umgehung, warum sonst dieser Name der „Bürgerinitiative“. Warum wird dann im Artikel als Ziel der Initiative die Information und Diskussion über das Projekt angegeben? Spielen Sie und Ihre Mitstreiter bitte mit offenen Karten!
• Belastbare Fakten wurden in Bürgerversammlungen und Stadtratssitzungen von fachlich dafür zuständigen Stellen mehrfach öffentlich vorgetragen und können sicherlich von jedem jederzeit im Rathaus eingesehen werden.
• Hier kann sich auch jeder auf den gleichen Kenntnisstand bringen, für diese Möglichkeit wurde die Informationsfreiheitssatzung in Freystadt auf Antrag der SPD-Fraktion geschaffen.

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26.05.2021 in Kreistagsfraktion

Top-Themen in der Kreistagsfraktion: ÖPNV und Gesundheit

Der Öffentliche Personennahverkehr im Landkreis und die Service GmbH am Klinikum Neumarkt standen im Mittelpunkt der SPD-Kreistagsfraktionssitzung. Fraktionssprecher Dirk Lippmann konnte dazu Michael Gottschalk, verantwortlich für den ÖPNV am Landratsamt Neumarkt, begrüßen.

Der Öffentliche Personennahverkehr im Landkreis und die Service GmbH am Klinikum Neumarkt standen im Mittelpunkt der SPD-Kreistagsfraktionssitzung. Fraktionssprecher Dirk Lippmann konnte dazu Michael Gottschalk, verantwortlich für den ÖPNV am Landratsamt Neumarkt, begrüßen.

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05.05.2021 in Kreistagsfraktion

Fortschritte bei Gesundheitsstandort Parsberg

 Große Fortschritte sehen die SPD-Kreisräte beim Thema Gesundheitsvorsorge in der Parsberger Region im Landkreis Neumarkt. Der Fraktionssprecher der Sozialdemokraten im Neumarkter Kreistag Dirk Lippmann konnte zu diesem wichtigen Zukunftsthema Dr. Wolfgang Bärtl und René Klinger, seit Anfang Oktober letzten Jahres Vorstand des Klinikum Neumarkt, zur Fraktionssitzung begrüßen.

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05.05.2021 in Ortsverein

Antrag auf kostenloses 365€-Ticket abgelehnt

Zum zweiten Mal stand unser gemeinsamer Antrag (SPD/FGG) für ein kostenloses 365€-Ticket für Kinder und Jugendliche auf der Tagesordnung einer Stadtratssitzung in Freystadt. Dieses Mal sollte auf keinen Fall mehr vertagt, sondern entschieden werden. Unser Antrag, dass Kinder und Jugendliche der Gemeinde Freystadt einen 100%-igen Zuschuss zu einem 365€-Ticker des VGN erhalten sollen, wurde nur von Teilen der Grünen unterstützt. Dabei sollte aus unserer Sicht das Ticket zunächst nur für ein Schuljahr gefördert werden und dann sollte dessen Akzeptanz und Auswirkungen neu bewertet werden. Auch ein symbolischer Eigenanteil von 20 bis 50€ wäre aus unserer Sicht vertretbar gewesen. Auch diesem angepassten Antrag konnten Freie Wähler und CSU nicht zustimmen.
 

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05.05.2021 in Ortsverein

Antrag auf kostenloses 365€-Ticket abgelehnt

Zum zweiten Mal stand unser gemeinsamer Antrag (SPD/FGG) für ein kostenloses 365€-Ticket für Kinder und Jugendliche auf der Tagesordnung einer Stadtratssitzung in Freystadt. Dieses Mal sollte auf keinen Fall mehr vertagt, sondern entschieden werden. Unser Antrag, dass Kinder und Jugendliche der Gemeinde Freystadt einen 100%-igen Zuschuss zu einem 365€-Ticker des VGN erhalten sollen, wurde nur von Teilen der Grünen unterstützt. Dabei sollte aus unserer Sicht das Ticket zunächst nur für ein Schuljahr gefördert werden und dann sollte dessen Akzeptanz und Auswirkungen neu bewertet werden. Auch ein symbolischer Eigenanteil von 20 bis 50€ wäre aus unserer Sicht vertretbar gewesen. Auch diesem angepassten Antrag konnten Freie Wähler und CSU nicht zustimmen.
 

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