SPD Freystadt

05.06.2024 in Ortsverein

Rede zum Haushalt 2024 der Stadt Freystadt

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Stadtratskolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren der Stadtverwaltung und der Presse, auch ich möchte ein paar Anmerkungen aus sozialdemokratischer Sicht zum vorliegenden Haushalt 2024 tätigen.
Es ist Juni, fast ein halbes Jahr ist bereits vergangen und wir beraten erst jetzt den Haushalt des laufenden Jahres.
„Jedes Jahr das Gleiche!“. Neu ist lediglich, dass die Rechtsaufsicht im Landratsamt unseren Haushalt maßgeblich mitgeschrieben hat, um nicht zu sagen vorgeschrieben hat. Verglichen mit der Vorstellung des Haushalts zuletzt in der nichtöffentlichen Stadtratssitzung, finden sich viele Streichungen und Verschiebungen in der heute vorliegenden Fassung, was offensichtlich auf Druck aus dem Landratsamt geschehen ist.
Mit der Sanierung unserer Mehrzweckhalle soll noch heuer ein weiteres Mammutprojekt in unserer Gemeinde beginnen. Ohne einen gültigen Haushalt ist es nicht möglich, die ersten notwendigen Ausschreibungen zu tätigen. Für uns heißt das, dass wir den Haushalt unbedingt heute durchpeitschen müssen, um die Umsetzung der auch von mir gewünschten Sanierung der Mehrzweckhalle nicht zu gefährden oder zumindest zu verzögern. Für mich eine unschöne Situation.
Mindestens so unschön, wie die Tatsache, dass die in den vergangenen Jahren extremst gestiegene Verschuldung uns jetzt nahezu die Hände bindet. Die begonnenen Projekte müssen nun einmal finanziert und die anfallenden Rechnungen beglichen werden, es gibt hier keinen Gestaltungsspielraum. Das Geld ist aktuell nicht vorhanden, Kredite müssen also aufgenommen werden.

26.05.2024 in Kreistagsfraktion

Ein paar Worte zum Grundgesetzjubiläum

Liebe Freundinnen und Freunde der SPD im Landkreis Neumarkt, ich darf Sie, ich darf euch ganz herzlich im Namen der SPD-Kreistagsfraktion begrüßen, und freue mich auf einen bestimmt interessanten Maiempfang 2024.
Lassen Sie mich aber zunächst auf ein anstehendes Jubiläum eingehen. Morgen feiern wir ein besonderes: 75 Jahre Grundgesetz. Es ist mehr als ein Dokument, es ist das Fundament unserer Demokratie und unserer Freiheit. Seit seiner Verkündung im Jahr 1949 hat es unsere Gesellschaft geprägt und uns durch Zeiten des Wandels und der Herausforderungen geführt.

24.04.2024 in Kreistagsfraktion

Anmerkungen zum Kreishaushalt 2024

Sehr geehrter Herr Landrat, werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Landratsamt, liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Kreistag, werte Zuhörerschaft, ich darf heute zum ersten Mal in meiner Funktion als Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion die sozialdemokratische Sicht auf den heute zu verabschiedenden Haushalt für das Jahr 2024 darlegen.

02.04.2024 in Kreistagsfraktion

Kreis-SPD rückt bezahlbares Wohnen in den Fokus

SPD Kreistagsfraktion und Kreisvorstandschaft unterwegs

Bezahlbares Wohnen steht laut Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Stefan Großhauser, auf der Agenda der SPD im Landkreis Neumarkt ganz weit oben. Inwieweit modulares, industrielles Bauen dazu beitragen kann, wollte die SPD-Kreistagsfraktion zusammen mit der SPD-Kreisvorstandschaft bei der Betriebsbesichtigung bei „maxmodul“ in Bachhausen in Erfahrung bringen.

31.01.2024 in Landespolitik

GEW-Stellungnahme zur Einschränkung der Teilzeit bei Lehrkräften

Für die Bildungsgewerkschaft GEW, die Beschäftigte an Schulen und in anderen Bildungseinrichtungen vertritt, ein völlig verfehlter Vorschlag. Der Mangel an pädagogischen Fachkräften in Schule und Kita wird nicht dadurch behoben, dass man Beschäftigte zwingt, mehr zu arbeiten.

06.12.2023 in Ortsverein

Maria Seemann verstorben

Der SPD Ortsverein Freystadt trauert um sein langjähriges Mitglied Maria Seemann, die am 29.11.2023 nach längerer Krankheit verstorben ist.

Maria gehörte zu den SPD Frauen der ersten Stunde in Freystadt. Sie trat unserer Partei am 01.01.1972 bei und blieb ihr bis zu ihrem Tod mehr als 50 Jahre treu. Dabei war Marie kein Mensch der lauten Töne. Kritisch, aber stets loyal beobachtete und kommentierte sie die Entwicklungen innerhalb der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Ihre SPD war die der Willy Brandts, der Helmut Schmidts, das Soziale war es, worauf Maria in unserer Partei besonders stolz war. Mehrmals unterstützte sie mit ihrer Kandidatur auf der Stadtratsliste unsreren Ortsverein. Neben ihrer vertorbenen Mutter war sie Jahrzehnte lang, so lang es ihre Gesundheit zuließ, treueste Besucherin unserer Veranstaltungen. Der SPD Ortsverin dankt Maria für ihre Treue und wird ihr ein ehrendes Gedenken bewahren. Unsere Anteilnahme gilt den trauernden Hinterbliebenen. Liebe Maria, ruhe in Frieden.

09.10.2023 in Ortsverein

Enttäuschende Ergebnisse bei Landtags- und Bezirktagswahlen

Total enttäuschend waren aus Sicht unseres Ortsvereins die Ergebnisse der Landtags- und Bezirktagswahlen im Gemeindegebiet Freystadt. Mit 4,2 der Wählerstiummen bei den Landtagswahlen und 4,3 bei den Bezirktagswahlen blieben wir weit hinter unseren Erwartungen zurück. Dass z.B. in Möning, Rohr und Sulzkirchen fast jeder Vierte seine Stimmen einer Partei mit nachweislich rechtsextremen Vertretern gegeben hat, beunruhigt sehr. Andereseits haben im Gemeindegebiet nahezu 250 Menschen die Sozialdemokratie gewählt, denen gilt unser Dank. Es wird wichtig werden, dass Demokraten diesen rechtsextremen Verführern, damit sind ausdrücklich nicht alle Wähler der Rechtepopulisten gemeint, die Stirn bieten. Die Sozialdemokraten tun das sein mehr als 160 Jahren. Unterstütze du uns bei dieser wichtigen Aufgabe!

29.08.2023 in Ortsverein

Jusos mit Kandidierenden zu Gast im Naturbad Freystadt

Eine Delegation unseres Ortsvereins, Anna, Biggi und Andrè, empfing Rebecca Frank (Direktkandidatin Landtag), Martin Hollweck (Liste Landtrag) und Franziska Hartmann (Liste Bezirk) im Naturbad in Freystadt. Dr. Jan Seibel (Direktkandidat Bezirk) war leider verhindert. Neben unterhaltsamen Spielen wurden den Gästen auch Sonnencremes und gekühlte Getränke geboten. Danke für die wunderbare Aktion bei uns in Freystadt und viel Erfolg bei den anstehenden Wahlen.

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