12.04.2022 in Kreistagsfraktion
Kreishaushalt 2022 besprochen
Positiv angetan waren die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion bei den aktuellen Zahlen zum Haushaltsentwurf des Landkreises Neumarkt.
„Die vorgelegten Zahlen können sich trotz der widrigen Umstände sehen lassen“, sagte Fraktions-Sprecher Dirk Lippmann.
Jürgen Lang stellte in Vertretung von Kämmerer Hans Ried die wichtigsten Eckpunkte zum Kreishaushalt den Sozialdemokraten vor. Der Vorschlag, die Kreisumlage um einen Prozentpunkt auf nun rekordverdächtige 35 Prozent abzusenken, stieß auf breite Zustimmung. Lippmann bezeichnete die Absenkung als folgerichtig, da der Bezirk Oberpfalz ebenfalls plane, die Bezirksumlage zu senken.
09.04.2022 in Ortsverein
Haushaltsrede in "verrückten Zeiten"
Sehr geehrter Bürgermeister, liebe Stadtratskolleginnen und Kollegen, werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Vertreterinnen der Presse, liebe Zuhörerschaft,
ich möchte mich zunächst beim Kämmerer Andreas Kraus und seinem Team für die Erstellung des Haushalts 2022 bedanken. Es bedurfte sicherlich eine Menge an, sagen wir Kreativität, bis dieser Haushalt nun endlich von der Rechtsaufsicht im Landratsamt abgesegnet wurde.
09.04.2022 in Ortsverein
Trauer um Klaus Ortlepp
Unser SPD Ortsverein trauert um sein langjähriges Mitglied Klaus Ortlepp. Klaus war seit 01.04.1088 Mitglied der SPD und brachte sich in verschiedenen Funktionen engagiert in unseren Ortsverein ein. Wir werden uns gerne an ihn und seine authentische Art erinnern.
Unsere aufrichtige Anteilnahme gilt allen trauernden Hinterbliebenen.
Lieber Klaus, ruhe in Frieden.
16.12.2021 in Kreistagsfraktion
Solidarisch besonders mit den MitarbeiterInnen im medizinisch-pflegerischen Bereich
SPD-Stadt- und Kreisräte fordern solidarisches Handeln und appellieren an Impf-Unentschlossene
Jetzt seien im Landkreis Neumarkt – wie überall – die ehernen Grundsätze und durch die wechselhaften Zeiten bleibenden Anliegen der Sozialdemokratie gefragt. Nicht nur, aber aktuell insbesondere in der Covid-19-Krise sei individueller Schutz und solidarisches Handeln gegenüber den Mitmenschen dringend erforderlich.
Ein seltsames Beharren auf egoistischem Individualismus mitsamt einem andere gefährdenden Lebensstil müsse eben derzeit und auch in absehbarer Zeit gegenüber dem wichtigeren Wert des Schutzes von durch Covid-19 gefährdeten Mitmenschen in Stadt und Landkreis Neumarkt zurückstehen.
11.12.2021 in Ortsverein
Informationen aus der Stadtratssitzung
In der letzten Stadtratssitzung des Corona-Jahres 2021 standen viele, wichtige Punkte auf der Tagesordnung.
Ein Thema war das kommunale Energiemanagement. Hierüber informierten Thomas Vogel, Ge-
schäftsführer von Zeitgeist engineering GmbH und Energiebeauftragte Cornelia Zeitler. Ziel sei die beste regenerative Energieversorgung für alle Menschen zu realisieren, so Vogel. Seine Firma erarbeite für die Gemeinde ein Konzept und begleite diese von der Planung bis zur Umsetzung. Aus Sicht der SPD sollte das Untersuchungsgebiet bezüglich der Energieversorgung aber nicht, wie von "Zeitgeist" vorgesehen und von der Verwaltung beauftragt nur das Gebiet der Stadtmitte umfassen. Dort erscheint uns der Effekt nicht besonders groß zu sein. Schließlich sind die gemeindlichen Einrichtungen wie Schule, Rathaus und Kitas erst neu gebaut bzw. saniert und sind so, laut der ausführenden Architekten, energetisch auf dem neuesten Stand. Die SPD regte an, dass das Untersuchungsgebiet auf die Stadteile auseweitert werden müssen. Dort entstehen derzeit große Baugebiete, bei denen es sich lohnt, die zukunftsträchtige Energieeversorgung zu planen. Einstimmig wurde dennoch die Firma Zeitgeist mit der Erstellung eines Energieeffizienz- maßnahmeplans der etwa 100 kommunalen Gebäude als Entscheidungsvorlage zur Umsetzung – Kosten rund 17 500 Euro – und mit der Erstellung eines Energiekonzeptes zur Umsetzung der
Energieversorgung im Allgemeinen und der Wärmeversorgung im Speziellen für den Kernstadtbereich Freystadt– Kosten 35 000 Euro – beauftragt.
Prüfungsbericht offenbart Fehler und Schwächen in der Stadtverwaltung. Aber, der Fisch stinkt vom Kopf her.
25.11.2021 in Bundespolitik
Ampel geht an den Start
Auch die SPD Freystadt freut sich, dass es auf Bundeseben unter einem SPD Kanzler Olaf Scholz wieder mit Power weitergehen kann. Der Koalitionsvertrag liegt vor und schon beginnen Opposition und Lobbygruppen ihn zu zerpflücken. Das ist Ok so, schließlich gibt es ja viele unterschiedliche Wege zu den verschiedenen Zielen über die man diskutieren kann. Auch, dass die Medien versuchen "Sieger und Verlierer" des "Koalitionspokers" hersuazufinden ist legetim. Gut, dass sich die drei Partner auf diese Spielchjen nicht einlassen, sondern die großen Ziele für die kommenden Jahre und Jahrzehnte im Blick behalten. Und diese gemeinsamen Ziele sind von den drei Partnern in dem Koalitionsvertrag deutlich aufgezeigt. Jede Partei mit ihren jeweiligen Mitgliedern kann sich darin wiederfinden. Es geht eben nicht darum, wer sich in den Koalitinsverhandlungen gegen wen wie stark durchgesetzt hat. Viel wichtiger als einzelne "Punkte" abzuhaken ist es, dass die "Chemie" zwischen der Koalitionspartnern stimmt. Wir sehen doch gerade, dass niemand die kommenden Probleme jetzt schon im Detail vorhersehen kann. Oder hätte man die Entwicklungen in Afghanistan, in Belarus und Corona verhersagen können. Wir glaube nicht. Wenn aber von Anfang an bei den drei Koalitionspartnern auf Augenhöhe agiert und vertrauensvoll zusammengearbeitet wird, ist das die beste Grundlage zukünftige Aufgaben gemeinsam zu lösen. Das gilt auch für die Probleme, die jetzt schon absehbar sind: Klimawandel, Migration, Rente, Wohnugsnot, Angleichung der Lebensverhältnisse in Land und Stadt, Schuldenentwicklung usw, usw. Laut Koalitionsvertrag werden diese Aufgaben von allen Partnern erkannt und angegangen. Die SPD Freystadt wünscht der kommenden Bundesregierung ein gutes Händchen und die nötige Weitsicht und Durchsetzungskraft. Uns Bürgern wünsche ich, dass wir, entsprechend dem Motto des Koalitionsvertrags, "mehr Fortschritt wagen". Es liegt eben mindestens so sehr an uns und unserer Solidarität wie an den politisch Agierenden, in welche Richtung unser Land und Europa, das mir insgesamt doch ein bisschen zu kurz kommt, sich entwickeln.
05.08.2021 in Ortsverein
SPD Freystadt unterstützt die Umgehung Rohr
Durch den Besuch der "privaten Verkehrsschau" durch den Stadtrat Stefan Großhauser in Rohr unterstreicht die SPD Freystadt, dass sie den Bau der Ortsumgehung von Rohr unterstützt. Im Gespräch mit zwei Bürgern, die offen gegen die Umgehung sind, wurden Argumente ausgetauscht. Am Ende stand aber für uns die Überzeugung, dass die derzeitige Situation für die allermeisten Bewohner von Rohr unerträglich ist und eine dauerhafte Verbesserung der Lebensqualität und vor allem Sicherheit nur eine Umgehung sein kann. Dass dabei auf eine umweltschonende Umsetzung zu achten ist und parallel Maßnahmen zur allgemeinen Verkehrsreduzierung zu ergreifen sind, diese Meinung vertritt die SPD seit Jahren und wird es auch weiterhin tun (ÖPNV, 365-€-Ticket, Radverkehr, Güter auf die Schiene usw.) Dabei handelt es sich um eine Generationenaufgabe, der sich die SPD auf allen Ebenen (Stadt, Kreis, Land und Bund) stellt. Schön, dass Vertreter*innen aller im Stadtrat vertretenden Fraktionen, ausgenommen der Fraktion der Grünen, ihre Unterstützung des Umgehungsprojektes signalisierten. Schön auch, dass bei der Spendenaktion während der "Verkehrsschau über 800€ für die DKMS-Aktion "Birgit will leben" gesammelt werden konnten. Herzlichen Dank.
Europa
SPD Kreistagsfraktion
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