05.05.2021 in Ortsverein
Antrag auf kostenloses 365€-Ticket abgelehnt
Zum zweiten Mal stand unser gemeinsamer Antrag (SPD/FGG) für ein kostenloses 365€-Ticket für Kinder und Jugendliche auf der Tagesordnung einer Stadtratssitzung in Freystadt. Dieses Mal sollte auf keinen Fall mehr vertagt, sondern entschieden werden. Unser Antrag, dass Kinder und Jugendliche der Gemeinde Freystadt einen 100%-igen Zuschuss zu einem 365€-Ticker des VGN erhalten sollen, wurde nur von Teilen der Grünen unterstützt. Dabei sollte aus unserer Sicht das Ticket zunächst nur für ein Schuljahr gefördert werden und dann sollte dessen Akzeptanz und Auswirkungen neu bewertet werden. Auch ein symbolischer Eigenanteil von 20 bis 50€ wäre aus unserer Sicht vertretbar gewesen. Auch diesem angepassten Antrag konnten Freie Wähler und CSU nicht zustimmen.
05.05.2021 in Ortsverein
Antrag auf kostenloses 365€-Ticket abgelehnt
Zum zweiten Mal stand unser gemeinsamer Antrag (SPD/FGG) für ein kostenloses 365€-Ticket für Kinder und Jugendliche auf der Tagesordnung einer Stadtratssitzung in Freystadt. Dieses Mal sollte auf keinen Fall mehr vertagt, sondern entschieden werden. Unser Antrag, dass Kinder und Jugendliche der Gemeinde Freystadt einen 100%-igen Zuschuss zu einem 365€-Ticker des VGN erhalten sollen, wurde nur von Teilen der Grünen unterstützt. Dabei sollte aus unserer Sicht das Ticket zunächst nur für ein Schuljahr gefördert werden und dann sollte dessen Akzeptanz und Auswirkungen neu bewertet werden. Auch ein symbolischer Eigenanteil von 20 bis 50€ wäre aus unserer Sicht vertretbar gewesen. Auch diesem angepassten Antrag konnten Freie Wähler und CSU nicht zustimmen.
16.04.2021 in Ortsverein
Stellungnahme zum Haushalt 2021 aus Sicht der SPD
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, werte Zuhörerinnen und Zuhörer,
zunächst möchte ich sagen, dass es mich freut, dass wir uns zusammen mit dem Bürgermeister dazu entschlossen haben, dass wir trotz Corona, heute unsere Stellungnahmen zum vorliegenden Haushalt abgeben. Im Kreistag dagegen hatte man sich entschieden, dass die öffentlichen Stellungnahmen und Diskussionen wegfallen sollen, um so die Sitzungsdauer wegen Corona zu verkürzen. Herausgekommen ist ein niveauloses, wenig demokratisches Durchwinken des 150 Millionenhaushalts; schön, dass wir das hier und heute anders, der Wichtigkeit des Anlasses angemessen, lösen.
06.03.2021 in Ortsverein
Antrag auf Förderung eines 365-€-Tikets
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat von Freystadt,
die Fraktionsgemeinschaft von SPD/FGG stellt folgenden Antrag mit der Bitte um Behandlung in der nächsten Stadtratssitzung:
1. Antrag:
Alle Kinder und Jugendlichen von der 5. bis zur 10. Klasse, die im Gemeindegebiet der Stadt Freystadt wohnen und bisher keine Möglichkeit hatten ein kostenfreies 365-Euro-Ticket zu erwerben, erhalten von der Gemeinde auf Antrag eine 100 %-Förderung zum Kauf dieses Tickets. Die Förderung soll ab 01.08.2021 beginnen. Eine Förderung ist nur möglich, sofern die Kosten für das Ticket selbst getragen werden und ggf. keine Kostenerstattung durch andere Stellen erfolgt. Die Verwaltung wird gebeten, die Anzahl der Berechtigten zu ermitteln und die nötigen Gelder im Haushaltsplan einzustellen.
2. Begründung:
Seit dem 1. August 2020 erhalten Schüler, die eine VGN-Linie (Verkehrsverbund Großraum Nürnberg) im Rahmen der Kostenfreiheit des Schulwegs nutzen, (z.B. Gymnasiasten, Realschüler) das verbundweit gültige 365-Euro-Ticket kostenlos.
02.12.2020 in Ortsverein
SPD/FGG-Antrag auf Luftfilter abgelehnt
Unser gemeinsamer Antrag auf Beschaffung von leistungsstarken, geräuscharmen, mobilen Luftfiltern für Einrichtungen der Gemeinde (Schulen, Kitas, Verwaltung) wurde geschlossen von CSU, FW und Teilen der Grünen abgelehnt. Meine Argumente konnten nicht überzeugen, damit bleiben Kinder und Bedienstete aus meiner Sicht weiterhin "Versuchskannickel" einer zwangshaften Öffnungspolitik.
Hier eine Stellungnahme im Vorfeld der Abstimmung:
04.11.2020 in Ortsverein
Antrag zur Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen und KiTas
Zusammen mit den beiden Stadträten der FGG, Renate Großhauser und Fabian Seitz, stellte die SPD Freystadt in der Sitzung am 03.11.2020 folgenden Antrag:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dorr,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat von Freystadt,
die Fraktionsgemeinschaft von SPD/FGG stellt folgenden Antrag mit der Bitte um Behandlung in der nächsten Gemeinderatssitzung:
1. Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, bei den Schulen, für die Schulaufwandsträgerschaft besteht, die Klassenzimmer/Gruppenräume mit portablen Luftfilteranlagen in der erforderlichen Größe und Filterklasse zur Reduzierung der Raumluftbelastung mit Bakterien und Viren auszustatten, bzw. die vorhandenen Lüftungsanlagen nach Möglichkeit entsprechend nachzurüsten.
In die Überprüfungen sind die Kindertagesstätten, die sich im Eigentum der Gemeinde befinden, mit einzubeziehen.
Die erforderliche Anzahl der Luftfilteranlagen ist, nach Feststellung der Notwendigkeit, unverzüglich zu bestellen und die entsprechenden Förderanträge, falls Fördermöglichkeiten bestehen, bei der Regierung einzureichen.
2. Begründung:
Kinder und Jugendliche leiden besonders unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Erneute Schließungen der Schulen und Kindertagesstätten sollen unbedingt vermieden werden. Dabei muss aber die Gesundheit der Kinder und des Personals an den jeweiligen Einrichtungen an erster Stelle stehen.
Die Gemeinde als Schulaufwandsträger und Eigentümer der Gebäude in denen Kinder- tagesstätten untergebracht sind, kann hier nur durch die sofortige Umsetzung von technischen Maßnahmen unterstützen und damit zu einer Ermöglichung des Präsenzunterrichts und des KiTa-Betriebes beitragen.
Nach Erkenntnissen der Universität der Bundeswehr in Neubiberg kann die Virenlast in Räumen durch den Einsatz von portablen, geräuscharmen Luftfilteranlagen mit der ent- sprechenden Filterklasse innerhalb kurzer Zeit stark reduziert werden.
In den letzten Tagen sind die Neuinfektionen mit dem Corona Virus, auch im Landkreis Neumarkt, exorbitant gestiegen. Es ist leider nicht damit zu rechnen, dass sich diese gefährliche Entwicklung in den nächsten Wochen abschwächt.
Deshalb ist nach unserer Ansicht ein unverzügliches Handeln dringend geboten.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Großhauser, Fabian Seitz, Renate Großhauser
Für die Fraktionsgemeinschaft SPD/FGG
16.10.2020 in Ortsverein
Erste Mitgliederversammlung nach dem "Lock down"
Bei der ersten „Nach-Corona-Lockdown-Mitgliederversammlung“ der SPD Freystadt wurden mit Anna Keßler und Andè Oettel (Ersatzdelegierter) die Vertreter des Ortsvereins für die Wahlkreiskonferenz zur Bundestagswahl gewählt. Zuvor berichtete der Ortvorsitzende, Kreis- und Stadtrat Stefan Großhauser, über die aktuellen Themen in der Stadt Freystadt und dem Landkreis. Sehr erfreut zeigten sich die Mitglieder über den Erfolg einer Petition, die den Erhalt des kinderärztlichen Notdienstes im Landkreis Neumarkt zum Ziel hatte. Diskutiert wurde auch, wie eine Anerkennung der in den Corona-Zeiten besonders geforderten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aussehen könne. Stichwort: Applaus zahlt keine Rechnungen!
05.08.2020 in Ortsverein
Haushalt 2020 - Abgelehnt - Hier die Begründung
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Stadtratskolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren der Stadtverwaltung, und der Presse, werte Gäste, auch ich darf ein paar Sätze aus sozialdemokratischer Warte zum vorliegenden Haushalt 2020 sagen, denn ein derartiger Haushalt darf aus meiner Sicht nicht unkommentiert bleiben.
Innerhalb weniger Jahre wurden die millionenschweren Rücklagen der Stadt aufgebraucht und man schlittert mit diesem Haushalt erstmals seit Jahren wieder in eine gefährliche Schuldenzone. Dies ist doppelt gefährlich, schließlich waren die vergangenen sechs Jahre steuerlich die besten Jahre, die Freystadt jemals hatte. Und aus diesen besten Jahren gehen wir nun mit den höchsten Schulden, die Freystadt meines Wissens jemals hatte, heraus. Corona ist dafür noch nicht verantwortlich zu machen. Vielleicht besteht der Grund dafür eher darin, dass man zuletzt viele Dinge in Angriff genommen hat ohne auf deren absolute Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit zu achten, bzw. die Kosten und Einsparmöglichkeiten zu bedenken – Stichwort: teure Containerlösungen, teure Fassade an der Martini-Schule, erneute Sanierung des Klostergartens, Bau einer Kleiderkammer für Feuerwehranzüge, Bau eines neuen Archivs mit zukünftigem Sitzungssaal, voreilige Überplanung des Alten Friedhofs, der Allee und des Gebietes um den Fischerbrunnen... und so weiter und so weiter. Alles Dinge, die aus meiner Sicht zur Kategorie „Nice to have“, schön, sie zu haben, gehören.
Europa
SPD Kreistagsfraktion
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