Informationen aus der Stadtratssitzung

Veröffentlicht am 11.12.2021 in Ortsverein

In der letzten Stadtratssitzung des Corona-Jahres 2021 standen viele, wichtige Punkte auf der Tagesordnung.

Ein Thema war das kommunale Energiemanagement. Hierüber informierten Thomas Vogel, Ge-
schäftsführer von Zeitgeist engineering GmbH und Energiebeauftragte Cornelia Zeitler. Ziel sei die beste regenerative Energieversorgung für alle Menschen zu realisieren, so Vogel. Seine Firma erarbeite für die Gemeinde ein Konzept und begleite diese von der Planung bis zur Umsetzung. Aus Sicht der SPD sollte das Untersuchungsgebiet bezüglich der Energieversorgung aber nicht, wie von "Zeitgeist" vorgesehen und von der Verwaltung beauftragt nur das Gebiet der Stadtmitte umfassen. Dort erscheint uns der Effekt nicht besonders groß zu sein. Schließlich sind die gemeindlichen Einrichtungen wie Schule, Rathaus und Kitas erst neu gebaut bzw. saniert und sind so, laut der ausführenden Architekten, energetisch auf dem neuesten Stand. Die SPD regte an, dass das Untersuchungsgebiet auf die Stadteile auseweitert werden müssen. Dort entstehen derzeit große Baugebiete, bei denen es sich lohnt, die zukunftsträchtige Energieeversorgung zu planen. Einstimmig wurde dennoch die Firma Zeitgeist mit der Erstellung eines Energieeffizienz- maßnahmeplans der etwa 100 kommunalen Gebäude als Entscheidungsvorlage zur Umsetzung – Kosten rund 17 500 Euro – und mit der Erstellung eines Energiekonzeptes zur Umsetzung der
Energieversorgung im Allgemeinen und der Wärmeversorgung im Speziellen für den Kernstadtbereich Freystadt– Kosten 35 000 Euro – beauftragt.

Prüfungsbericht offenbart Fehler und Schwächen in der Stadtverwaltung. Aber, der Fisch stinkt vom Kopf her.

Ein zweiter Tagesordnungspunkt hatte es in sich, der Bericht zur öberörtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2015 bis 2019. 37 Prüfungserinnerungen, nichts anderes als 37 gefundene Fehler bzw. Ungereimtheiten wurden festgestellt. In der Zusammenfassung des Prüfungsberichts, die Dorr verlesen hatte, wurde unter anderem unübersichtliche und teilweise unvollständige Aktenführung zur Erschließung des Baugebiets „Am Badgraben“ moniert. Zudem müsse sich die Stadt intensiver
mit den in den Architekten- und Ingenieurverträgen getroffenen Vereinbarungen auseinandersetzen. Auch wurden im Zusammenhang mit der Organisation und Führung der Stadtkasse verschiedene Vorschriften nicht eingehalten. Letztlich musste Kämmerer
Andreas Kraus zu 37 Prüfungserinnerungen Stellung nehmen. Aus unserer Sicht resultieren diese Probleme aber nicht so sehr aus Fehlern der Mitarbeiter, vielmehr mangelt es an der Führung der Verwaltung durch den Bürgermeister Dorr. Dieser stellte zwar fest, dass man die organisatorischen Probleme erkannt und einiges verbessert habe.  Nur immer mehr Personal einzustellen, reicht aber nicht. Dieses müsse auch entsprechend eingearbeitet und professionell geführt werden. Dorr versuchte die Fehler auf den Personalwechsel, Krankenstände und Erziehungsurlaube schieben. All dies habe die Arbeit ausgebremst, jetzt sei man auf einem guten Weg. Eingeführt wurde
zum Beispiel ein neues Dokumentensystem. Warum Dorr mehrere Aufträge vergeben habe, für die die Genehmigung des Stadtrates nötig gewesen wären entschuldigte Dorr mit eigenen Fehlern und Fehlern in der bisherigen Handhabung“. Künftig werde genau darauf geachtet, dass Aufträge über
20 000 Euro vorab dem Gremium vorgelegt werden. Wir hoffen, dass diesen Worten auch Taten folgen.

 

Europa

Bund

Für die Oberpfalz im Bundestag:

Uli Grötsch

 

Bayern

Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2023 Florian von Brunn BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Für die Oberpfalz im Landtag:

Reinhold Strobl 

 

Umfrage

Soll das Gewerbegebiet für den Einzelhandel Richtung Thannhausen bzw. Sulzkirchen erweitert werden

Umfrageübersicht

Soll im Zuge der Sanierung der Allee zur Wallfahrtskirche zwischen dem Flubereinigungsdenkmal und der Wallfahrtskirche ein (Bedarfs-)Autoparkplatz angelegt werden?

 

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