16.02.2020 in Kreistagsfraktion
Fraktionssitzung zum Thema "Gesundheit im Kreis Neumarkt"
Aus gegebenen Anlass stellte die SPD Kreistagsfraktion das Thema Gesundheitsversorgung im Landkreis Neumarkt in den Mittelpunkt ihrer Beratungen. Landratskandidat und Fraktionssprecher Dirk Lippmann betonte, dass die Sozialdemokraten eine ganzheitliche Betrachtungen bei diesem wichtigen Thema bevorzugten. Helmut Himmler, Berger Bürgermeister und stellvertretender Landrat erklärte, dass es nach der Schließung des Parsberger Krankenhauses und der aktuellen Diskussion darum nicht nur um die Standorte Neumarkt und Parsberg gehen dürfe, sondern dass alle Landkreisgemeinden mit in die Überlegungen einbezogen werden müssten. Die Diskussion sei hier viel zu verengt, die Prämisse müsse sein, eine bestmögliche Gesundheitsversorgung im ganzen Landkreis zu erreichen. Dabei stehe im Mittelpunkt, welche Strukturen für die Zukunft tragen würden. Andere Landkreise seinen hier schon weiter, befand der Neumarkter Stadt- und Kreisrat Günther Stagat. „Deshalb sehen wir es als unabdingbar an, das Förderprogramm der Bayerischen Staatsregierung für den Landkreis Neumarkt in Anspruch zu nehmen mit dem Ziel, Gesundheitsregion plus zu werden“, erklärte Lippmann. Es müsse das Ziel aller sein, alle Beteiligten vor Ort stärker zu vernetzen. Damit könne man die Gesundheitsvorsorge und die medizinische Versorgung aller Landkreisbürger verbessern. Mit dem Konzept „Gesundheitsregion plus“ beabsichtigt das bayerische Gesundheitsministerium die medizinische Versorgung, die Prävention und die pflegerische Versorgung durch regionale Netzwerke zu optimieren. Dazu gibt es Fördermittel und Beratung vom Freistaat, um zukunftsorientierte Entscheidungen vor Ort treffen zu können. Mit maximal 50000€ für bis zu fünf Jahre fördert der Freistaat die Einrichtung und den Betrieb einer Geschäftsstelle. „Warum sind andere Landkreise hier schon weiter“, fragte Michael Meyer, Kreisrat aus Pilsach. Die Schwerpunkte der Arbeit könnten bei der Gesundheitsversorgung, -förderung, Prävention und Pflege liegen. Dazu gehörten beispielsweise die Versorgung mit Haus- und Fachärzten, Zukunftsstrukturen der Pflege im Landkreis, Patienteninformationen oder auch die ambulant-stationäre Zusammenarbeit. Dieses Förderprogramm biete die Möglichkeit, ebenfalls weitere Themen entsprechend der lokalen Gegebenheiten mit aufzunehmen. All das komme aber nicht von selbst, sondern darum müsse man sich jetzt kümmern.
Die SPD Kreistagsfraktion bringt dazu einen entsprechenden Antrag in den Neumarkter Kreistag ein.
08.01.2020 in Ortsverein
SPD Stadtratsliste 2020 steht
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In einer Demokratie geht alle Macht vom Volke aus. Das Volk übt diese Macht unter anderem in Wahlen aus. Ohne Wahlen also keine Demokratie, ohne Kandidaten keine Wahlen, ohne Menschen, die sich zur Wahl stellen, also keine Demokratie. Dementsprechen dankbar und auch ein bisschen stolz waren der Ortsvorsitzende Stefan Großhauser, der Kreisvorsitzende Johannes Foitzik und der SPD-Landratskandidat Dirk Lippmann, dass es gelungen ist, eine Liste mit 14 Kandidierenden aufzustellen, von denen allein neun jünger als 31 Jahren sind. Zusammen mit den weiteren fünf erfahrenen Sozialdemokraten sollen möglichst viele Sitze am 15. März 2020 gewonnen werden, um so sozialdemokratische Politik in Freystadt zu verwirklichen.
Am 07.01.201 wurde in einer öffentlichen Nominierungsversammlung die SPD Stadtratsliste einstimmig aufgestellt. Man befürwortete folgende Reihung:
Stefan Großhauser sen. (Möning), (58) Lehrer
Anna Keßler (Freystadt), (28) Feinwerkmechanikerin
Lukas Lebherz (Freystadt), (27) Steuerfachwirt
Birgit Reinhard (Freystadt), (37) Heilpädagogin
Florian Hilpert (Sulzkirchen), (23) Fahrdienstleiter
Hannelore Lebherz (Freystadt), (56) Kinderpflegerin
Philipp Eisinger (Freystadt), (24) Verwaltungsfachwirt
Andrè Oettel. (Möning), (43) Laborant
Lukas Brock (Freystadt), (27) Berufsschullehrer
Hakan Aktan (Freystadt), (28) Softwearbetreuer
Hannes Brock (Freystadt), (25) Verwaltungsfachwirt
Sebastian Klebl (Thundorf), (27) Lehrer
Stefan Großhauser jun. (Möning), (31) Diplomphysiker
Klaus Ortlepp (Freystadt) (78) Pensionär
16.11.2019 in Kreistagsfraktion
Kreistagsliste mit vier Freystädter SPD-Kandidaten aufestellt
Der neue Landratskandidat der SPD ist nach 2014 auch in 2020 erneut Dirk Lippmann. Er am Donnerstagabend als Herausforderer für den amtierenden CSU-Landrat Willibald Gailler von den Delegierten in Seubersdorf nominiert. „Wir wollen ein Klima von Zuversicht und Optimismus verbreiten, nicht nur verwalten“, sagte der 48-jährige Lehrer aus Pyrbaum am Schluss seiner Bewerbungsrede, in der er die wichtigsten Forderungen seiner Partei für die Landkreispolitik der kommenden Jahre formulierte.
„In der Seniorenpolitik sehen wir eines der kommenden Zukunftsthemen, das uns schon allein durch den demografischen Wandel stark beschäftigen wird.“ Bereits 2018 habe die SPD die Erstellung eines seniorenpolitischen Gesamtkonzepts (SPGO) und die Einrichtung einer Stelle, die die Koordination der seniorenpolitischen Arbeit übernimmt, beantragt.
Senioren bei der SPD im Fokus
Bei der anstehenden Umsetzung sei es wichtig, dass eine unbefristete Vollzeitstelle eingerichtet wird, denn die Aufgaben könnten nur mit intensiver Arbeit und einer nachhaltigen Personalausstattung gemeistert werden. „Wir sehen es als unabdingbar an, die enormen Kenntnisse und Fähigkeiten der Ruheständler insbesondere für ehrenamtliches Engagement zu aktivieren, die Teilhabe am öffentlichen Leben zu organisieren und darüber hinaus generell breite Angebote in den Städten, Märkten und Gemeinden in ganzen Landkreis zu entwickeln.“
Die SPD-Kreistagskandidaten, unter ihnen vier Kandidaten aus der Großgemeinde Freystadt:
1 - 30: Dirk Lippmann (Pyrbaum), Carolin Braun (Dietfurt), Helmut Himmler (Berg), Danielle Gömmel (Postbauer-Heng), Stefan Großhauser (Freystadt), Erna Späth (Berg), Christian Sinzinger (Parsberg), Gaby Feierler-Egner (Deining), Anton Preißl (Lauterhofen), Michaela Zacherl (Berching), Andreas Steiner (Seubersdorf), Daniela Engelhardt (Postbauer-Heng), Michael Meyer (Neumarkt), Anna Keßler (Freystadt), Günther Stagat (NM), Tanja Fiederer (Pyrbaum), Josef Meyer (Berching), Birgit Ketzler (Dietfurt), Martin Beiderbeck (Darshofen), Andrea Huber (Postbauer-Heng), Lars Buchholz (Deining), Lydia Losehand (Breitenbrunn), Stephan Zeller (Berching), Corinna Frankerl (NM), Lothar Heßlinger (NM), Irmgard Wolrab (NM), Andre Madeisky (NM), Rebecca Frank (NM), Norbert Nießlbeck (Berg), Christian Freihart (Dietfurt)
31 - 60: Wolfgang Greiner (Breitenbrunn), Andreas Haußner (Dietfurt), Adolf Karg (Dietfurt), Roland Lehmeier (Pyrbaum), Sören Borutzki (Pyrbaum), Frank Papenburg (Pyrbaum), Bernd Lippmann (Pyrbaum), Helmut Gatzhammer (Lupburg), Christian Tratz (Postbauer-Heng), Florian Hilpert (Freystadt), Bernhard Seitz (Lauterhofen), Wolfgang Eglmeier (Seubersdorf), Ludwig Hahn (Seubersdorf), Richard Pfeiffer (Deining), Matthias Seger (Deining), Josef Hierl (Darshofen), Alexander Eglmaier (Darshofen), Florian Janusch (Parsberg), Manuel März (Parsberg), Christoph Florian Pöppl-Neufert (Parsberg), Günter Mirwald, Robert Wolrab (NM), Matthias Sander (NM), Jan Seibel (NM), Georg Kohlmann (NM), Peter Lehmeier (NM), Helmut Baier (NM), Jan-Philipp Dietl-Biedermann, Andre Oettl (Freystadt) Johannes Foitzik (NM)
22.10.2019 in Ortsverein
Mitglieder bereiten Kommunalwahl 2020 vor
Am 21.10.2019, auf den Tag genau 50 Jahre nach dem Antritt Willy Brandts als Bundeskanzler, trafen sich die SPD Mitglieder, aber auch Gäste, im Cafe Beck in Freystadt. Hauptsächlich ging es um die Vorbereitung der Kommunalwahlen am 15. März 2020. Zunächst gab der Ortsvorsitzende Stefan Großhauser einen Rückblick auf die vergangene Stadtratsperiode. Dabei stellte er fest, dass doch einige der Punkte aus dem SPD-Wahlprogramm von 2014 bis heute umgesetzt oder zumindest angegangen wurden (Jugendplan, Jugendtreff, Kita-Plätze, Ferienbetreuung, Rufbus, Öko-Stromnutzung, Grünfläche an der Wallfahrtskirche, Sport- und FFW-Förderung... ). Leider konnte ein Hauptziel, der Erhalt des Schulstandortes Möning, gegen die Stimmer der CSU und Freien Wähler nicht erreicht werden. Statt dessen wird derzeit für viel Geld die Martini-Schule saniert und erweitert. Nicht einmal so lange, wie die Bauarbeiten dauern, wollte man das Haus in Möning erhalten, lieber suchte man eine teuere Containerlösung. Stadtrat Lukas Lebherz fand es mehr als erfreulich, dass mit dem Jugendplan, der Anstellunge eines Jugendpflegers und der bedarfsgerechten Ausweitung der Kinderbetreuung in Kitas und Kigas jahrelange SPD Forderungen angegangen wurden. Es ist allerdings darauf zu achten, dass die Stadtspitze um Bgm. Dorr dieses Thema, aber auch das Thema Ökologie nicht nur im Hinblick auf die anstehende Kommunalwahl oberflächlich "abräumen" will. Von den Mitgliedern wurde dann weitere Themen in den Fokus gerückt. Der BUND Vorsitzende von Freystadt, Gerhard Schmidt, der als Gast an dem Treffen teilnahm, richtete den Blick vor allem auf die ökologischen Felder und rannte hier bei der SPD offene Türen ein. Auch will man mit den Themen öffentlicher Nahverkehr, weitsichtige Seniorenpolitik, kreative Kinder- und Jugendpolitik, unterstützende Vereinspolitik und vernünftige Gewerbeentwicklung bei den Kommunalwahlen punkten.
20.08.2019 in Kreistagsfraktion
Seniorenpolitik: Wichtiges Thema sowohl im Landkreis als auch in Freystadt
Für die Sozialdemokraten ist das Thema ein wichtiger Meilenstein in der Seniorenpolitik im Landkreis Neumarkt, hieß es. Man müsse sich auf eine völlig andere Bevölkerungszusammensetzung als bisher einstellen, sagte Fraktionssprecher Dirk Lippmann, und dazu brauche es eine verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Planung. Im Jahr 2018 hätten die Sozialdemokraten mit einem Antrag im Kreistag den Startschuss für die Erstellung eines Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts gegeben.
16.08.2019 in Kreistagsfraktion
"Keine neue Trasse in unserem Dorf Sondersfeld!"
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt die Bürgerinitiativen gegen neue Trassen. Bürger zahlen für chaotische Energiewende sowie Verschandelung der Landschaft und wehren sich zurecht
Vor dem Hintergrund der Stromtrassen-Konflikte im Landkreis sowie in der fränkischen Nachbarschaft betonte Bürgermeister Helmut Himmler die Wichtigkeit der Bürgerinitiativer, die sich längs der geplanten Leitungstrasse bildeten und weiter gründen. Es sei vorbehaltlos zu begrüßen, dass sich die Menschen in den betroffenen Gemeinden und Dörfern gegen die Verschandelung ihres Lebensraumes mitsamt den gesundheitlichen Risiken vehement wehren. Bei der Begründung der Notwendigkeit der „Monstertrassen“ werde seit Jahren „ gelogen, dass sich die Balken biegen“ und alle sog. Bürgerbeteiligungsverfahren seien letztlich Larifari-Meetings gewesen.
10.06.2019 in Bundespolitik
Die SPD ist ein Glücksfall – viele wissen es nur nicht - irgendwie ein Drama
"Aufbruch nach vorn": So lautete Ende 1982 der SPD-Slogan im Bundestagsneuwahlkampf der Genossen Johannes Rau (v.l.), Willy Brandt, Helmut Schmidt und des damaligen Kanzlerkandidaten Hans-Jochen Vogel. Heute heißt es für die Sozialdemokraten eher Abbruch statt Aufbruch.
„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“
Otto Wels (SPD) am 23. März 1933 in der letzten freien Rede im Reichstag. Danach stimmten alle Parteien für das „Ermächtigungsgesetz“ der Nazis – mit Ausnahme der SPD
Neid muss man sich erkämpfen. Mitleid bekommt man geschenkt. Am Sonnabend hatte das Meinungsforschungsinstitut Forsa, Zufälle gibt’s, wieder die passenden Horrorzahlen zur Hand: Nur noch zwölf Prozent und damit ganze fünf Prozentpunkte weniger als eine Woche zuvor würden demnach Sozialdemokraten wählen – ein weiterer Tiefpunkt in der langen Leidenskurve der deutschen Sozialdemokratie. Dass zur selben Zeit die Kollegen von Emnid nur ein Minus von einem Prozentpunkt auf 16 Prozent meldeten, störte die Abgesänge schon nicht mehr. Wer die Lage der SPD ergründen will, muss gar nicht auf die wöchentlichen Wasserstandsmeldungen der Demoskopen warten, da reicht ein Blick in die Zeitungen. Die SPD hat das Stadium der Häme verlassen und bekommt nur noch Mitleid – oder gleich Blumen aufs Grab. Die „FAZ“ konstatiert, die Partei habe sich zu Tode gesiegt, die „Bild“ spricht von einer „untoten Partei“, und für die Kollegen vom „Standard“ aus dem krisenerprobten Österreich ist die SPD „irgendwie aus der Zeit gefallen“.
Man sollte sich nicht täuschen: Die Lage ist ernst.
07.05.2019 in Ortsverein
Haushaltsrede 2019
Haushaltsrede 2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, werte Vertreterinnen der Presse,
der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, vom Kämmerer Kraus ordentlich und nachvollziehbar zusammengestellt – Herzlichen Dank dafür ihm und seinem Team, und, immerhin „bereits“ im Mai vorgelegt, schließt im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit knapp 18 Millionen und im Vermögenshaushalt mit etwa 23, 5 Millionen - in erneut rekordverdächtiger Höhe. Dabei erhöht sich der Verwaltungshaushalt um ca. 1 Million oder 6,1%, der Vermögenshaushalt sogar um 6,5 Millionen oder 38,37%.
Kein Wunder, dass die Stadt nach Jahren erstmals wieder einen Kredit in Höhe von 2 Mill. 750 000 aufnehmen muss und sich deshalb die Verschuldung pro Gemeindebürger von derzeit 34€ auf ca. 330 Euro pro Bürger verzehnfacht. Daran wird sich auch in den kommenden Jahren nichts ändern. Der „Running Gag“ bei den vergangenen Bürgerversammlungen, wonach viele dort anwesende ihre Schulden mit den Worten: Darf ich gleich zahlen?“ beim Bürgermeister sofort begleichen wollten, wird die nächsten Jahre wohl nicht mehr bei jedem ziehen.
Europa
SPD Kreistagsfraktion
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