SPD Freystadt

09.03.2010 in Kreistagsfraktion

SPD gegen Erhöhung der Kreisumlage

Die SPD- Kreistagsfraktion, mit dabei unser Möninger Kreisrat Stefan Großhauser, befürwortet den Entwurf des Haushaltsplans 2010, den Kämmerer Hans Ried den Sozialdemokraten und Bündnis 90/DIE GRÜNEN am Montagabend vorgestellt und erläutert hat.
Mit einem Volumen von 98,6 Millionen Euro wird der Ansatz des Vorjahres um zwei Millionen Euro übertroffen. Nicht einverstanden ist die SPD nach Mitteilung von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler mit der im Entwurf vorgesehenen Erhöhung der Kreisumlage um einen Punkt auf 37 Prozent.

04.03.2010 in Bundespolitik

Salto rückwärts in der Energiepolitik

„Schon bei der Verabschiedung des Erneuerbaren- Energien- Gesetzes gab es große Widerstände.“ MdL Reinhold Strobl, damals Mitglied im Deutschen Bundestag und Mitglied des Umweltausschusses, erinnert sich daran, wie interessierte Kreise Sturm gegen die Verabschiedung des Gesetzes liefen.

19.02.2010 in Kreistagsfraktion

SPD will Investitionsfähigkeit der Gemeinden sichern

Schwierige Zeiten sieht die SPD- Kreistagsfraktion auf die Haushalte der 19 Städte, Märkte und Gemeinden im Landkreis Neumarkt zukommen. In diesem sowie in den kommenden Jahren komme es auf eine kluge und abgestimmte Finanzpolitik der Kommunen an, denn diese sei immer wichtige Voraussetzung für eine erfolgreiche regionale Wirtschaftspolitik.

06.01.2010 in Bildung & Kultur

Schülerdatenbank - gefährlicher Unsinn

Das informationelle Selbstbestimmungsrecht – eine Lachnummer

Man muss jeden Tag – so SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Helmut Himmler – zwangsläufig den begründeten Eindruck gewinnen, dass sie Irren und Wahnsinnigen in den Ministerien die Macht übernommen haben. Aktuelles Beispiel ist die Absicht, in bayerischen Schulen weitgehende Datensätze über Schüler und Lehrer zu sammeln und dauerhaft zu speichern. Was mit erhobenen Daten passiert und wo sie landen – das sei nach den Erfahrungen der letzten Jahre hinlänglich bekannt, meint der Bürgermeister der Gemeinde Berg.

05.01.2010 in Kreistagsfraktion

CSU und das Landesbank-Debakel

Die CSU arbeite – so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Bürgermeister Helmut Himmler – zielstrebig und in erstaunlicher Konsequenz an der eigenen Rückabwicklung durch die bayerischen Bürgerinnen und Bürger.

02.01.2010 in Bundespolitik

SPD-Basis zur Diskussion aufgerufen

Am 22. Januar soll im Willy- Brandt- Haus mit Experten über Afghanistan beraten werden, drei Tage später wird Altkanzler Helmut Schmidt erwartet, der eine Beteiligung an dem Krieg ablehnt. Dann, so ist es geplant, wird der Parteivorstand eine Beschlussvorlage formulieren, diese soll den Gliederungen der SPD zur Diskussion gestellt werden und das Ergebnis später in eine Neufassung einfließen.

01.01.2010 in Bundespolitik

Neuerungen ab Januar 2010

Neue Gesetze: Höhere Freibeträge, steuerliche Absetzbarkeit der Krankenversicherungsbeiträge – vieles, was noch vor der Wahl beschlossen wurde, entlastet die Steuerzahler. Die jetzige Regierung hat weitere – teilweise umstrittene – Änderungen beschlossen: ein Überblick.

31.12.2009 in Bundespolitik

Was sich unser Land so alles leistet....

Es leistet sich eine Milliarde Steuersubventionen für Übernachtungen in Hotels, Pensionen oder Gasthöfen. Es leistet sich nicht eine halbe Milliarde für die Erhöhung des Kindergeldes für Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind. Makaber: Das Kindergeld wird den Familien mit dem Hartz IV verrechnet. Die Erhöhung hat also keine Wirkung!

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