Kürzungen beim Sportstättenbau führen zu Wartezeiten

Veröffentlicht am 15.08.2006 in Landespolitik

Im Gegensatz zu seinen CSU-Kollegen sieht der SPD-Abgeordnete Reinhold Strobl hinsichtlich der Neuregelung bei der Vereinspauschale für die Sportvereine keinen Grund zum Jubeln. In den einzelnen Landkreisen wirke sich diese Neuregelung sehr unterschiedlich und teilweise negativ aus. Strobl: „Die Kürzungen der Staatsregierung beim Sportstättenbau führen zu Wartezeiten von sechs bis sieben Jahren.“

Die SPD, so Strobl, begrüße zwar die Einführung einer Vereinspauschale in Bayern und die damit verbundene Verwaltungsvereinfachung. Mit dieser Pauschale würden die bisherigen Übungsleiterzuschüsse, die Geräteförderung und die sogenannten Betriebskostenzuschüsse zu einem Betrag zusammengefasst. Die Sportvereine würden mehr Flexibilität bei der Verwendung dieser Mittel bekommen.

Zu kritisieren sei aber, dass der Betrag von 12,5 Millionen Euro im letzten Jahr auf 15 Millionen Euro in diesem Jahr zwar erhöht wurde, aber gleichzeitig verschwiegen werde, dass dieser Betrag die Jahre vorher noch 17,5 Millionen betrug. Strobl: „Es läuft nach dem bewährten Motto: Zuerst um 5 Millionen kürzen, dann wieder um 2,5 Millionen erhöhen – und alle brechen in Jubel aus über die tolle Leistung der Staatsregierung, weil sie die Kürzung wieder um 50 Prozent zurückgenommen hat.“ Hinzu komme weiter, dass die CSU-Abgeordneten vor Ort dies dann auch noch als Superleistung verkaufen würden.

Der SPD-Abgeordnete zeigt auch kein Verständnis dafür, wenn wegen der unnachgiebigen Haltung des Finanzministers auch noch die Mittel für den vereinseigenen Sportstättenbau um eine halbe Million gekürzt werden mussten, nur weil durch diese Umschichtung der Betrag von 15 Mio Euro für die Vereinspauschale überhaupt erreicht werden konnte. Strobl: „Man zieht den Sportvereinen etwas aus der rechten Tasche heraus, stopft es in die linke Tasche hinein und glaubt, die Sportvereine seien dumm genug, dies nicht zu bemerken.“

Im vereinseigenen Sportstättenbau, so der Schnaittenbacher Abgeordnete, würden schon heute die Mittel hinten und vorne nicht ausreichen: „Die Vereine müssen künftig wieder Wartezeiten von 6 bis 7 Jahren hinnehmen, bis der Staat seine Zuschüsse zahlt. Um zu Wartezeiten von maximal drei Jahren zu kommen, wie sie der bayerische Landessportbeirat fordert, müssten die Mittel von heute 5 Millionen Euro verdoppelt werden. Stattdessen werden sie weiter gekürzt, um die Versprechungen im Zusammenhang mit der Einführung der Vereinspauschale (15 Mio €) erfüllen zu können“ so Strobl.

Handlungsbedarf besteht seiner Ansicht nach außerdem bei der Großgeräteförderung, die in der Vereinspauschale aufgegangen ist.

 

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