JUSOS blicken auf 2017 zurück

Veröffentlicht am 18.12.2017 in Ortsverein

Liebe Genossinnen und Genossen,
unsere letzte Sitzung im Jahr 2017 läd dazu ein auf das bald vergangene Jahr zurückzublicken.
Selten war ein Jahr so wechselhaft wie dieses und deshalb möchte ich diese Gelegenheit wahrnehmen und allgemein auf das Jahr zurückblicken. Als Jusos haben wir einen weiten Blick auf das politische Geschehen und deshalb möchte ich versuchen, neben der Kommunalpolitik auch Bezug auf die Geschehnisse in der Partei und der wichtigen Themen in der großen Politik zu nehmen.
 

Ziemlich am Anfang des Jahres stand die Vereidigung des US-Präsidenten Donald Trump im Zentrum des Geschehens. Mit Donald Trump hat der US-Politikbetrieb an Bizarrheit nichts verloren. Im Gegenteil, dank Donald Trump wissen wir nun was alternative Fakten sind. Mit einer obszönen Direktheit setzt er die Interessen Amerikas durch oder das was er für die Interessen Amerikas hält. Das ist auch ein Grund warum es wichtig ist, sich für ein geeintes, freies, selbstbewusstes und besseres Europa einzusetzen.
Erfreulicher als die Politik in den USA war der Ruck, der am Anfang des Jahres durch die SPD ging, als Gabriel überraschend zurücktrat und Martin Schulz den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur überließ. Könnt ihr euch noch an dieses Gefühl erinnern? An diese Aufbruchstimmung? Es war wie eine warme Dusche, als die Presse auf einmal fast ausschließlich positiv über Martin und die SPD berichtete und die Umfragewerte zu klettern begannen. Es war ja schon fast ausgemachte Sache, dass Martin der nächste Kanzler wird. Die Menschen wollen immer das, über was gerade in der Presse gesprochen wird. Deshalb sollten wir uns von Umfragen, jetzt wenn es um die Große Koalition geht, nicht mehr beeinflussen lassen.
Aber nicht nur das war gut, auch die Vorschläge von Martin Schulz waren gut, er forderte vernünftige Korrekturen an der Agenda 2010. Auch das Chancenkonto, das Arbeitslosengeld Q und die Aufwertung beruflicher Bildung taten gut. Ich hatte das Gefühl, dass Martin Schulz der richtige Mann für die Partei ist. Für mich Gipfelte dieses Hochgefühl in den größten politischen Aschermittwoch den Bayern jemals gesehen hat. Der fand in Vilshofen statt. Nicht bei der CSU. Und er war fair, er war europäisch, er war sozialdemokratisch. Kein plumpes „Mir san mir“ wie bei der CSU.
Der Schulzzug schien auch in Freystadt keine Bremsen zu haben, hier gründete sich nämlich am 23.03.2017 die Juso-AG Freystadt. Und dann kam die Saarlandwahl… Ausgerechnet ein Bundesland, welches die bundespolitischen Realitäten am wenigsten abbildet ließ die Medien von der Entgleisung des Schulzzuges sprechen und von dem Tag an hatten wir wieder mit Negativpresse zur kämpfen. Leider waren wir so dumm und haben uns beeinflussen lassen. Bei den folgenden Länderwahlen in NRW haben wir unseren Vorsitzenden versteckt. Das wurde bestraft und das war unglaublich dumm, da Martins Forderungen in der Herzkammer der Sozialdemokratie auf fruchtbarsten Boden gefallen wären.
Aber ich hatte immer noch Hoffnung. Im gesamten ersten Quartal und auch im laufe des zweiten Quartals setzten die Proeuropäer Pegida etwas entgegen. Bei den Kundgebungen von Puls of Europe stimmten wir gemeinsam die europäische Hymne an. Es war ein erhebendes Gefühl und ich hab wirklich geglaubt, dass Deutschland die Kurve gerade noch gekratzt hat und der Trend zum Nationalistischen Idiotentum in Trump nur seinen Höhepunkt gefunden hat. Naja… Die CDU/CSU, die AfD und auch die FDP sollten mir bald das Gegenteil beweisen.
Zumindest stand im Februar schon fest, dass Freystadt eine Ampel bekommen sollte. Leider handelte es sich nicht um eine Regierungskoalition, sondern um eine Fußgängerampel, aber auch die war dringend nötig.
Am 14.Mai wurde ein echter Europäer, Emmanuel Macron, Frankreichs Präsident. Sein Vorschläge zur Reformierung des Französischen Arbeitsmarkts kann man kritisch sehen. Die Vorschläge zur Veränderung der Europäischen Union passen zu dem was wir bei Pulse of Europe erleben durften. Macron und Schulz, das hätte ein gutes Tandem werden können. Hoffentlich wird die nächste Bundesregierung diese französischen Vorschläge wohlwollend begleiten, damit wir den Vereinigten Staaten von Europa ein Stückchen näher kommen.
Unser Antrag zur kostenlosen zur Verfügungstellung von Defibrillatoren für alle Bürger wurde mit den Stimmen der CSU und den Freien Wählern abgelehnt. Dafür konnten wir uns bei der Jugendarbeit durchsetzen. Philipp erzählt dazu später mehr.
Im August tat die CDU was alle guten möglichen Koalitionspartner machen, sie sägte eine SPD-Landesregierung ab und erzwang Neuwahlen in Niedersachsen. Und die CSU empfahl mit SPD-Wählern am besten gar nicht zu sprechen. Merkel gelang es den Wahlkampf abzuwürgen und Distanz von Sachfragen zu gewinnen. Es war leider ein Trauerspiel, obwohl diese Wahl eine sehr wichtige war. Es ging um nichts weniger als darum in welchem Land wir leben wollen. Ergebnis leider bekannt.
Im September hatten wir unser Wahlergebnis zu verdauen 20,5 % und die richtige Erkenntnis, dass es keine große Koalition mehr geben sollte. Leider hat man sich davon schon wieder verabschiedet. Egal was jetzt rauskommt, in der Presse wird es uns zum Schaden gereicht. Umfaller oder Vaterlandslose Gesellen.
Sehr gefreut hat mich, dass unser Genosse Philipp Eisinger als Wahlkreiskandidat zum Bayerischen Landtag vorgeschlagen wurde.
Wieder zurück zum Bund:
Die anstehenden Koalitionsverhandlungen will die Union offensichtlich mit der selben Arroganz und Hochnäsigkeit angehen, wie sie schon die Jamaikaversammlungen an die Wand gefahren hat. Ich stelle mich schon darauf ein, dass unsere Vorschläge lächerlich gemacht werden. Unser Personal wird ja jetzt schon öffentlich von Dobrindt, Seehofer und Scheuer bloß gestellt. Es beschämt mich als Sozialdemokraten zu tiefst, dass sich unser Spitzenpersonal so devot demütigen lässt. Liebe Genossen, egal was rauskommt, dieser Koalitionsvertrag ist abzulehnen. Am Ende hält sich die Union ohnehin wieder nicht dran.

Aus meiner Sicht haben die Jusos Freystadt sehr viele Aufgaben, auf folgendes sollten wir uns aber besonders konzentrieren:

1. Wir müssen uns innerparteilich darauf konzentrieren, die Genossen dazu zu bewegen, bei der Abstimmung gegen die Groko zu stimmen. Die SPD darf dann nicht wieder den selben Fehler machen, im letzten Moment einen Kanzler zu benennen. Der nächste Kandidat muss langsam aufgebaut werden und mindestens 2 Jahre vor der Wahl feststehen. Ebenso das zu ihm passende Programm.
2. Wir müssen den Prozess zur Entwicklung des Jugendbedarfsplans konstruktiv begleiten (später mehr von Philipp)
3. Wir müssen unser umweltpolitisches Profil schärfen. Hierzu später mehr.

 

Europa

Bund

Für die Oberpfalz im Bundestag:

Uli Grötsch

 

Bayern

71. Landesparteitag in Bad Windsheim Ja zu Europa - BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Für die Oberpfalz im Landtag:

Reinhold Strobl 

 

SPD Kreistagsfraktion

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