Fit für die Zukunft

Veröffentlicht am 07.07.2006 in Kommunalpolitik

Die Kreis- Delegiertenkonferenz der SPD stand unter dem Motto: "Unser Landkreis in der Zukunft" .Wesentliche Zahlen und Fakten über die Bevölkerungsentwicklung wurden vorgestellt. Außerdem informierten sich die Genossen in Impulsreferaten über eine Auswahl an Themen, die wesentliche Bedeutung für die Politik in den Kommunen der kommenden Jahre haben werden.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende Dirk Lippmann (Pyrbaum) informierte über die Aussichten der Hauptschulen im Kreis. Sein Fazit: „Die bayerische Staatsregierung macht die Hauptschulen zur Nebensache!“
Es sei geplant, nochmals 400 Lehrkräfte an den Hauptschulen einzusparen und an die Gymnasien zu verschieben. „Damit ist klar“, so Lippmann, „dass noch mehrere Teilhauptschulen im Landkreis geschlossen werden.“
Immerhin seien fast die Hälfte aller Schüler im Landkreis an den Hauptschulen. "Wir können es uns nicht leisten, so vielen Kindern die Zukunftschancen zu verbauen, indem wir die Hauptschulen zu sozialen Brennpunkten werden lassen".

Unerfreulich ist auch die Lage bei den Kindergärten, über die Katja Vogel (Freystadt) informierte. „Es ist klar, dass durch das neue Kindergartengesetz die Erzieherinnen weniger Zeit für ihre eigentliche Aufgabe, die Betreuung der Kinder, haben werden“. Die Kindergärten nehmen immer jüngere Kinder auf, um die Fördergelder zu erhalten. Diese
bräuchten aber auch wesentlich mehr Zeitaufwand in der Betreuung. Das neue Gesetz bringt eine enorm anwachsende Bürokratie mit sich, wie Teilnehmer aus Gesprächen mit Kindergartenpersonal berichteten. Auch sind, so Vogel weiter, Standorte in Gefahr: „Vor allem kleinere Kindergärten sind jetzt von der Schließung bedroht, das Angebot wird
ausgedünnt“. Dies treffe, so die einhellige Meinung der Anwesenden, einmal mehr ländliche geprägte Gegenden wie den Kreis Neumarkt.

Leider werden die eingesparten Gelder nicht am anderen Ende der Alterspyramide eingesetzt, wie die Kreisvorsitzende Carolin Braun berichten musste. „Der Freistaat hat sich aus der Finanzierung der Altenheime völlig zurückgezogen. Und das zu einer Zeit, da es z.B. im Landkreis Neumarkt praktisch keine freien Kapazitäten gibt, wo der Bedarf auf Jahre hinaus spürbar wachsen wird und viele Heime umgebaut werde müssten.“ So sei heutzutage für einen Altenheimplatz ein Balkon kaum noch gefragt, stattdessen müssten die Heime pflegegerecht ausgerüstet werden, weil mittlerweile über 90% aller Heimbewohner stark
pflegebedürftig seien. Mit den notwendigen Umbaumaßnahmen lasse die bayerische Staatsregierung wieder einmal die Kommunen allein. Als "dramatisch und sträflich" sei die Idee zu bezeichnen, die Fachkraftquote zu senken, um Kosten zu sparen, sagte Carolin Braun.

Nach diesen inhaltlichen Informationen referierte Fraktionssprecher Lothar Braun (Neumarkt) über die Möglichkeiten, wie die SPD Stadt- und Gemeinderäte diese Themen in den Kommunen ansprechen können. Anhand von Beispielen aus Neumarkt zeigte er auf, dass trotz aller Schwierigkeiten doch immer wieder Anträge der Sozialdemokraten umgesetzt werden konnten.
"Wir brauchen eine zukunftsweisende Politik in den Kommunen", fasste Braun zusammen, "weil uns sonst die Probleme in einigen Jahren überrollen".

 

Europa

Bund

Für die Oberpfalz im Bundestag:

Uli Grötsch

 

Bayern

Die BayernSPD-Parteischule mit viel Programm BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Für die Oberpfalz im Landtag:

Reinhold Strobl 

 

SPD Kreistagsfraktion

2014-KTF-Logo

Umfrage

Soll das Gewerbegebiet für den Einzelhandel Richtung Thannhausen bzw. Sulzkirchen erweitert werden

Umfrageübersicht

Soll im Zuge der Sanierung der Allee zur Wallfahrtskirche zwischen dem Flubereinigungsdenkmal und der Wallfahrtskirche ein (Bedarfs-)Autoparkplatz angelegt werden?

 

Counter

Besucher:193036
Heute:22
Online:1