Beispiele für sozialdemokratische Familienpolitik

Veröffentlicht am 07.01.2011 in Kreistagsfraktion
Stefan Großhauser
Kreisrat Stefan Großhauser

Gibt es eine sozialdemokratische Familienpolitik?

Viele Entscheidungen im kommunalen Bereich werden mit großen Mehrheiten getroffen, weil Konsens hinsichtlich der anstehenden Maßnahmen hergestellt werden kann. Demgegenüber gibt es aber Sachverhalte, die von Mandatsträgern und Fraktionen unterschiedlich bewertet und entschieden werden. Einige Beispiele, bei denen wir SPD-Vertreter in Stadt und Landkreis klare, familienfreundliche Positionen vertreten:

- Zu einer modernen Familienpolitik gehören optimale Betreuungsmöglichkeiten von der Kinderkrippe bis zum Hort,- in Freystadt meint man noch immer, dass kein Bedarf bestünde- . Wegen des demographischen Wandels und der bestens qualifizierte jungen Frauen wird die Frauenerwerbstätigkeit weiter stetig ausgeweitet werden müssen. Nur so kann der künftige Arbeitskräftebedarf der Wirtschaft gedeckt werden. Daher ist eine zuverlässige und qualitativ hochwertige Kinderbetreuung auch ein positiver Standortfaktor für jede Kommune mit entsprechenden Angeboten. Wir Sozialdemokraten setzen uns auch für kostenfreie Kinderbetreuung ein und in Neumarkt sowie in Berg haben wir für das letzte Betreuungsjahr die Kostenfreiheit bereits durchgesetzt – im Vorgriff einer versprochenen staatlichen Regelung durch den Freistaat Bayern.

- Selbstverständlicher Bestandteil einer zukunftsfähigen Familienpolitik sind Ganztagsschulen. Im Bereich der Grund- und Hauptschulen ist diesbezüglich im ganzen Landkreis bereits viel geschehen. In Freystadt entschied man sich nach langem Zögern,- wieder war angeblich kein Bedarf vorhanden-, für die offene Form. Die SPD-Stadtratsfraktion wünschte die gebundene Ganztagsschule. Nun ist es an der Zeit, dass auch an den Realschulen und Gymnasien entsprechende Ganztagsangebote eingerichtet werden. Hier muss der Landkreis endlich tätig werden. Neben der Betreuung am Nachmittag geht es für die SPD-Mandatsträger auch darum, dass Schülern mit Problemen im Unterricht auch durch entsprechende Nachhilfe- und Fördermaßnahmen geholfen wird. Der private Nachhilfemarkt boomt – viele Eltern können aber private Nachhilfe nicht finanzieren und ihren Kindern auch nicht helfen. Gute Schulbildung darf aber nicht wieder ein Vorrecht des Standes oder des Geldes werden. Jedes Kind soll eine bestmögliche Bildung und Ausbildung erhalten!

- Die Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstelle Neumarkt leistet wichtige Arbeit für unsere Familien – gerade in Konfliktlagen des Lebens. Daher wurde auf Initiative der Stadt- und Kreistagsfraktionen der SPD die personelle Ausstattung der Beratungsstelle verbessert. Dies wird vielen Familien helfen.

- Schon vor Jahren haben SPD-Mandatsträger eine Kindertagesstätte für das Klinikum Neumarkt gefordert. Schließlich ist schon länger absehbar, dass es einen intensiven Wettbewerb um qualifizierte Mitarbeiter im medizinischen, pflegerischen, gewerblichen sowie dem Bereich der Verwaltung gibt. Eine attraktive Tagesstätte hilft den Familien und ermöglicht Müttern nach der Kinderphase eine raschere Rückkehr in das Arbeitsleben. Jetzt wird die notwendige Einrichtung kommen – leider mit jahrelanger Verzögerung.

- Wir SPD-Räte im Stadt- und Kreistag wollen eine möglichst rasche Umsetzung des für unsere Kinder, Jugendlichen und Familien bedeutsamen Ganzjahresbads in Neumarkt. Diese Freizeiteinrichtung würde die Attraktivität unserer Region wesentlich steigern. Derzeit mangelt es an der erforderlichen Kooperations- und Einigungsbereitschaft zwischen Stadt und Landkreis, denn das Hallenbad müsste an die Stadt abgegeben werden. Wir Sozialdemokraten werden uns für eine faire Lösung zwischen Stadt und Landkreis im Sinne unserer Bürgerinnen in der Region einsetzten.

- Die SPD-Kreistagsfraktion hat auch dafür gesorgt, dass zum Jahresbeginn 2011 die Müllgebühren deutlich gesenkt werden konnten und im Vergleich zu anderen Regionen sehr günstig sind. Auch diese Entwicklung entlastet unsere Bürgerinnen und Bürger und somit die Familien.

Unsere Familien sind für die lokalen Vertreter der SPD das Fundament einer funktionierenden, lebendigen Gesellschaft. Diesen Sachverhalt darf man nicht nur in Sonntagsreden benennen, sondern man muss an den Werktagen dann auch die erforderlichen Entscheidungen treffen. Das verstehen wir unter glaubwürdiger und berechenbarer Kommunalpolitik.

Helmut Himmler, SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender

 

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