Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck sieht in der Gesundheitsreform den „eigentlichen Prüfstein“ für die große Koalition. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Eckpunkte für die Reform wie geplant bis Anfang Juli vorliegen werden.

Beck sprach sich entschieden gegen ein Verschieben der Gesundheitsreform aus. Damit widersprach der SPD-Vorsitzende „allen in der Union, die jetzt plötzlich Zeit schinden und verschieben wollen. Es wird doch im Oktober nicht einfacher als jetzt.“

Der SPD-Vorsitzende betonte, dass die Gesundheitsreform „eineinhalb Jahrzehnte“ tragen solle und später auch bei anderen Mehrheiten nicht wieder in Frage gestellt werden dürfe.

Er stellte klar, dass er das bisherige Gesundheitssystem für reformierbar halte, auch ohne es von Grund auf neu zu bauen. „Wer sagt, das System sei nicht reformierbar, will in Wahrheit die Solidarität zerschlagen“, warnte er. Zugleich betonte Beck, dass er das momentane Maß der zusätzlichen Selbstbeteiligung der Versicherten für „weitgehend ausgereizt“ halte.