Top-Themen in der Kreistagsfraktion: ÖPNV und Gesundheit

Veröffentlicht am 26.05.2021 in Kreistagsfraktion

Stadt- und Kreisrat Stefan Großhauser/Möning

Der Öffentliche Personennahverkehr im Landkreis und die Service GmbH am Klinikum Neumarkt standen im Mittelpunkt der SPD-Kreistagsfraktionssitzung. Fraktionssprecher Dirk Lippmann konnte dazu Michael Gottschalk, verantwortlich für den ÖPNV am Landratsamt Neumarkt, begrüßen.

Der Öffentliche Personennahverkehr im Landkreis und die Service GmbH am Klinikum Neumarkt standen im Mittelpunkt der SPD-Kreistagsfraktionssitzung. Fraktionssprecher Dirk Lippmann konnte dazu Michael Gottschalk, verantwortlich für den ÖPNV am Landratsamt Neumarkt, begrüßen.

 

Zunächst gab Gottschalk einen Rückblick über den ÖPNV im Landkreis Neumarkt. Seit 1994 liege dieser im Verantwortungsbereich des Landkreises. Zunächst wurden damals auch nur die Schülerverkehre in öffentliche Linien umgewandelt. Nach und nach unternahm man dann immer mehr Anstrengungen, den ÖPNV auszubauen. Derzeit gebe es rund 80 Buslinien im Neumarkter Landkreis, die in Zukunft vor Herausforderungen stehen. So gebe es rückläufige Schülerzahlen, der motorisierte Individualverkehr nehme kontinuierlich zu und es gebe steigende ÖPNV-Produktionskosten. Der Pendlerüberhang an Auspendlern orientiere sich vor allem nach Nürnberg, obwohl die Anzahl der Arbeitsplätze im Landkreis Neumarkt stetig zugenommen habe. Erfolgreich gestalte sich die Entwicklungen bei den Rufbuslinien, derzeit gebe es diese in 17 von 19 Landkreisgemeinden mit steigender Akzeptanz. Das Anrufsammeltaxi werde mittlerweile in acht Gemeinden angeboten. Zusammenfassend lasse sich feststellen, dass der Bahnverkehr im Landkreis Neumarkt überwiegend von Pendlern genutzt werde, der Busverkehr hauptsächlich der Schülerbeförderung diene. Lippmann führte aus, dass der Landkreis derzeit den Nahverkehrsplan im Landkreis Neumarkt überarbeite und neu gestalte. Dies sei eine gute Gelegenheit, Steuerungsmöglichkeiten zu Verbesserungen zu nutzen. Der frühere Berger Bürgermeister und Kreisrar Helmut Himmler betonte, dass es nicht ausreichend sei, sich auf den ÖPNV zu beschränken. „Wenn man sich den Klimawandel vor Augen führt, reicht es nicht, nur den ÖPNV im Blick zu haben“, erklärte Himmler. Es sei an der Zeit, ein Mobilitätskonzept für den gesamten Landkreis auf den Weg zu bringen, eine Art Generalverkehrsplan. „Das muss ein ambitioniertes Vorhaben werden“, forderte Himmler, man müsse einen großen Wurf in den Blick nehmen. Carolin Braun, Kreisrätin und ehemalige Dietfurter Bürgermeisterin, mahnte an, dass es dem Landkreis gut zu Gesicht stehe, ein Modellprojekt im ÖPNV mit Wasserstofftechnologie anzustoßen. Bei der Neugestaltung des Nahverkehrsplans müsse darauf geachtet werden, das in Parsberg entstehende Haus der Gesundheit mit einzubinden. Der Parsberger Gesundheitscampus werde eine große Magnetwirkung entfalten. „Der ÖPNV kann dem motorisierten Individualverkehr nur Anteile abnehmen, wenn der Tarifdschungel sich erheblich lichtet und die Bedienerfreundlichkeit auch wirklich den Namen verdient“, erklärte Lippmann. Nur sich auf den ÖPNV zu beschränken, sei zu kurz gedacht. Zur Mobilität gehörten auch der Blick auf das Radwegenetz, der Aufbau von Carsharing -Systemen sowie Modellprojekte für das autonome Fahren.

Die Situation der Beschäftigten der Service GmbH am Klinikum Neumarkt war ein weiteres Thema in der SPD – Kreistagsfraktion. Mit großem Interesse verfolge man gerade die Situation am Nürnberger Klinikum. Auch dort seien eine Reihe von Tätigkeiten wie zum Beispiel Reinigung, Zentrallager oder auch Hol- und Bringdienste in eine Service GmbH ausgelagert. Himmler stellte fest, dass in ganz Deutschland die Personal-Service-GmbHs Ausfluss des Niedriglohnsektors seien. In der Pandemie sei deutlich geworden, dass auch diese Bereiche einen unerlässlichen Beitrag neben den pflegerischen und ärztlichen Bereichen leisteten. „Beifall klatschen allein hilft nicht, hier geht es ums Geld“, erklärte Himmler. Stefan Großhauser, Kreisrat aus Freystadt, unterstrich, dass alle wüssten, dass die niedrigere Bezahlung der Beschäftigten nicht in Ordnung sei, nur weil sie nicht wie andere Bereiche im TVÖD geführt werden. Wir nehmen hier das von den Leuten, die eh schon am wenigsten verdienen“, kritisierte Großhauser. Am Ende des Berufslebens müsse es für die Rente reichen. Das sei nur über eine dauerhaft bessere Entlohnung zu erreichen. Für die SPD-Kreistagsfraktion sei das Ziel klar, formulierte Lippmann: „Unser Ziel ist es, einen Anerkennungstarifvertag für die Service GmbH anzustreben.“ Man setze sich dafür ein, die finanzielle Situation der Beschäftigten in der Service GmbH am Neumarkter Klinikum deutlich und nachhaltig zu verbessern.

 

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