Landkreis-SPD will Region zukunftsicher machen

Veröffentlicht am 19.12.2010 in Kreistagsfraktion

„Die SPD im Landkreis steht für solide und berechenbare Politik und wir werden weiter entschieden an der positiven Positionierung unserer Heimat arbeiten“, meinte Fraktionsvorsitzender Helmut Himmler bei der letzten Sitzung des Jahres im Cafe Beck in Freystadt. Der örtliche Kreisrat Stefan Großhauser aus Möning hatte das Treffen der Sozialdemokraten aus dem Kreisvorstand und der SPD-Kreistagsfraktion vorbereitet.

In seinem Rückblick streifte Himmler die wichtigen Themen der Kreispolitik im demnächst endenden Jahr und sprach auch von den Aufgaben der Zukunft, die es entschlossen anzupacken gelte. Nach einigen unnötigen Verzögerungen werde es im neuen Jahr nach hartnäckigem Drängen der SPD die überfällige deutliche Senkung der Müllgebühren geben und auch die wichtige Arbeit der Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstelle könne durch eine verbesserte personelle Ausstattung intensiviert werden. Auch in dieser Angelegenheit haben die SPD-Kreis- und Stadtratsfraktionen unter Federführung von Gertrud Hesslinger erfolgreich die Initiative ergriffen.

Die SPD will – so der Berger Bürgermeister – das Thema Putzdienste für die Liegenschaften des Landkreises weiter offensiv bearbeiten mit der Zielsetzung, die Putzkräfte wieder beim Landkreis anzustellen und die unwürdige Lohn- und Arbeitszeitdrückerei zu beenden. Er arbeite in seiner Gemeinde ausschließlich und mit sehr guten Ergebnissen mit kommunalen Reinigungsdiensten.

Die SPD-Kreistagsfraktion werde auch das nicht nur für die Stadt Neumarkt wichtige Projekt Ganzjahresbad unterstützen. Nur werde das nicht so gehen, dass Landrat und CSU-Kreistagsfraktion dem Oberbürgermeister sowie dem Stadtrat von Neumarkt die Bedingungen selbstgefällig diktieren. Ein fairer Interessenausgleich zwischen Stadt und Landkreis sei möglich, man müsse ihn aber wollen. Überhaupt müsse sich das Landratsamt selbstverständlich aus dem anstehenden OB-Wahlkampf heraushalten. „Unsere Bürgerinnen und Bürger in Stadt und Landkreis wollen das Ganzjahresbad im Sinne von mehr Lebensqualität und gewiss nicht den üblichen ermüdenden und letztlich überflüssigen Streit der politischen Akteure“, so der Vorsitzende.

Ausdrücklich anerkennen wolle er aber den Lernprozess der CSU hinsichtlich der nötigen und möglichen Kooperation innerhalb der Metropolregion Nürnberg – auch wenn das mit einem Jahrzehnt Verspätung jetzt auf gutem Weg sei. Die Kooperationen mit der Fachhochschule Nürnberg sei ein gutes Beispiel für die Chancen in der Zukunft. In jedem Vergleich der Regionen zeige sich das Fehlen einer Hochschule als gravierender Nachteil für Neumarkt und dieser Mangel sei dem Versagen der CSU-Mandatsträger in den 90er Jahren zuzurechnen. Vergleichbare Städte wie Amberg, Weiden, Ansbach, Deggendorf usw. seien damals FH-Standorte geworden und Neumarkt habe seine Chancen zum Nachteil der Region verschlafen.

 

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