Der Antrag der Landtags-SPD auf sofortige Abschaffung des Büchergeldes wurde mit der Mahrheit der CSU-Stimmen abgelehnt.
Der Antrag der Landtags-SPD auf sofortige Abschaffung des Büchergeldes wurde mit der Mahrheit der CSU-Stimmen abgelehnt.
"Verantwortlich für das Büchergeld ist allein die CSU. Es ist von Kultusminister Schneider eine Unverschämtheit, nach der misslungenen 'Aktion Büchergeld' nun den Kommunen die Verantwortung für die Finanzierung zuzuschieben. Dem Bayerischen Landtag liegt ein Gesetzentwurf der SPD zur Abschaffung des Büchergeldes vor. Wenn die CSU-Abgeordneten sich nicht völlig der Lächerlichkeit preisgeben wollen, müssen sie diesem Gesetzentwurf zustimmen.
Kultusminister Schneider spielt auf Zeit und scheint nicht in der Lage zu sein, hier eine schnelle und klare Lösung herbeizuführen. Schneider sollte sich fragen, wessen Interessen er als Minister zu vertreten hat. Die von Eltern, Schülern und Kommunen vertritt er nicht."
Erklärung der Stellvertretenden Vorsitzenden der BayernSPD, Adelheid Rupp
Soll im Zuge der Sanierung der Allee zur Wallfahrtskirche zwischen dem Flubereinigungsdenkmal und der Wallfahrtskirche ein (Bedarfs-)Autoparkplatz angelegt werden?
Besucher: | 193095 |
Heute: | 24 |
Online: | 1 |