11.12.2021 in Ortsverein

Informationen aus der Stadtratssitzung

In der letzten Stadtratssitzung des Corona-Jahres 2021 standen viele, wichtige Punkte auf der Tagesordnung.

Ein Thema war das kommunale Energiemanagement. Hierüber informierten Thomas Vogel, Ge-
schäftsführer von Zeitgeist engineering GmbH und Energiebeauftragte Cornelia Zeitler. Ziel sei die beste regenerative Energieversorgung für alle Menschen zu realisieren, so Vogel. Seine Firma erarbeite für die Gemeinde ein Konzept und begleite diese von der Planung bis zur Umsetzung. Aus Sicht der SPD sollte das Untersuchungsgebiet bezüglich der Energieversorgung aber nicht, wie von "Zeitgeist" vorgesehen und von der Verwaltung beauftragt nur das Gebiet der Stadtmitte umfassen. Dort erscheint uns der Effekt nicht besonders groß zu sein. Schließlich sind die gemeindlichen Einrichtungen wie Schule, Rathaus und Kitas erst neu gebaut bzw. saniert und sind so, laut der ausführenden Architekten, energetisch auf dem neuesten Stand. Die SPD regte an, dass das Untersuchungsgebiet auf die Stadteile auseweitert werden müssen. Dort entstehen derzeit große Baugebiete, bei denen es sich lohnt, die zukunftsträchtige Energieeversorgung zu planen. Einstimmig wurde dennoch die Firma Zeitgeist mit der Erstellung eines Energieeffizienz- maßnahmeplans der etwa 100 kommunalen Gebäude als Entscheidungsvorlage zur Umsetzung – Kosten rund 17 500 Euro – und mit der Erstellung eines Energiekonzeptes zur Umsetzung der
Energieversorgung im Allgemeinen und der Wärmeversorgung im Speziellen für den Kernstadtbereich Freystadt– Kosten 35 000 Euro – beauftragt.

Prüfungsbericht offenbart Fehler und Schwächen in der Stadtverwaltung. Aber, der Fisch stinkt vom Kopf her.

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05.08.2021 in Ortsverein

SPD Freystadt unterstützt die Umgehung Rohr

Durch den Besuch der "privaten Verkehrsschau" durch den Stadtrat Stefan Großhauser in Rohr unterstreicht die SPD Freystadt, dass sie den Bau der Ortsumgehung von Rohr unterstützt. Im Gespräch mit zwei Bürgern, die offen gegen die Umgehung sind, wurden Argumente ausgetauscht. Am Ende stand aber für uns die Überzeugung, dass die derzeitige Situation für die allermeisten Bewohner von Rohr unerträglich ist und eine dauerhafte Verbesserung der Lebensqualität und vor allem Sicherheit nur eine Umgehung sein kann. Dass dabei auf eine umweltschonende Umsetzung zu achten ist und parallel Maßnahmen zur allgemeinen Verkehrsreduzierung zu ergreifen sind, diese Meinung vertritt die SPD seit Jahren und wird es auch weiterhin tun (ÖPNV, 365-€-Ticket, Radverkehr, Güter auf die Schiene usw.) Dabei handelt es sich um eine Generationenaufgabe, der sich die SPD auf allen Ebenen (Stadt, Kreis, Land und Bund) stellt. Schön, dass Vertreter*innen aller im Stadtrat vertretenden Fraktionen, ausgenommen der Fraktion der Grünen, ihre Unterstützung des Umgehungsprojektes signalisierten. Schön auch, dass bei der Spendenaktion während der "Verkehrsschau über 800€ für die DKMS-Aktion "Birgit will leben" gesammelt werden konnten. Herzlichen Dank.

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05.05.2021 in Ortsverein

Antrag auf kostenloses 365€-Ticket abgelehnt

Zum zweiten Mal stand unser gemeinsamer Antrag (SPD/FGG) für ein kostenloses 365€-Ticket für Kinder und Jugendliche auf der Tagesordnung einer Stadtratssitzung in Freystadt. Dieses Mal sollte auf keinen Fall mehr vertagt, sondern entschieden werden. Unser Antrag, dass Kinder und Jugendliche der Gemeinde Freystadt einen 100%-igen Zuschuss zu einem 365€-Ticker des VGN erhalten sollen, wurde nur von Teilen der Grünen unterstützt. Dabei sollte aus unserer Sicht das Ticket zunächst nur für ein Schuljahr gefördert werden und dann sollte dessen Akzeptanz und Auswirkungen neu bewertet werden. Auch ein symbolischer Eigenanteil von 20 bis 50€ wäre aus unserer Sicht vertretbar gewesen. Auch diesem angepassten Antrag konnten Freie Wähler und CSU nicht zustimmen.
 

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05.05.2021 in Ortsverein

Antrag auf kostenloses 365€-Ticket abgelehnt

Zum zweiten Mal stand unser gemeinsamer Antrag (SPD/FGG) für ein kostenloses 365€-Ticket für Kinder und Jugendliche auf der Tagesordnung einer Stadtratssitzung in Freystadt. Dieses Mal sollte auf keinen Fall mehr vertagt, sondern entschieden werden. Unser Antrag, dass Kinder und Jugendliche der Gemeinde Freystadt einen 100%-igen Zuschuss zu einem 365€-Ticker des VGN erhalten sollen, wurde nur von Teilen der Grünen unterstützt. Dabei sollte aus unserer Sicht das Ticket zunächst nur für ein Schuljahr gefördert werden und dann sollte dessen Akzeptanz und Auswirkungen neu bewertet werden. Auch ein symbolischer Eigenanteil von 20 bis 50€ wäre aus unserer Sicht vertretbar gewesen. Auch diesem angepassten Antrag konnten Freie Wähler und CSU nicht zustimmen.
 

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16.04.2021 in Ortsverein

Stellungnahme zum Haushalt 2021 aus Sicht der SPD

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, werte Zuhörerinnen und Zuhörer,

zunächst möchte ich sagen, dass es mich freut, dass wir uns zusammen mit dem Bürgermeister dazu entschlossen haben, dass wir trotz Corona, heute unsere Stellungnahmen zum vorliegenden Haushalt abgeben. Im Kreistag dagegen hatte man sich entschieden, dass die öffentlichen Stellungnahmen und Diskussionen wegfallen sollen, um so die Sitzungsdauer wegen Corona zu verkürzen. Herausgekommen ist ein niveauloses, wenig demokratisches Durchwinken des 150 Millionenhaushalts; schön, dass wir das hier und heute anders, der Wichtigkeit des Anlasses angemessen, lösen.

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06.03.2021 in Ortsverein

Antrag auf Förderung eines 365-€-Tikets

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat von Freystadt,
die Fraktionsgemeinschaft von SPD/FGG stellt folgenden Antrag mit der Bitte um Behandlung in der nächsten Stadtratssitzung:

1. Antrag:
Alle Kinder und Jugendlichen von der 5. bis zur 10. Klasse, die im Gemeindegebiet der Stadt Freystadt wohnen und bisher keine Möglichkeit hatten ein kostenfreies 365-Euro-Ticket zu erwerben, erhalten von der Gemeinde auf Antrag eine 100 %-Förderung zum Kauf dieses Tickets. Die Förderung soll ab 01.08.2021 beginnen. Eine Förderung ist nur möglich, sofern die Kosten für das Ticket selbst getragen werden und ggf. keine Kostenerstattung durch andere Stellen erfolgt. Die Verwaltung wird gebeten, die Anzahl der Berechtigten zu ermitteln und die nötigen Gelder im Haushaltsplan einzustellen.
2. Begründung:
Seit dem 1. August 2020 erhalten Schüler, die eine VGN-Linie (Verkehrsverbund Großraum Nürnberg) im Rahmen der Kostenfreiheit des Schulwegs nutzen, (z.B. Gymnasiasten, Realschüler) das verbundweit gültige 365-Euro-Ticket kostenlos.

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02.12.2020 in Ortsverein

SPD/FGG-Antrag auf Luftfilter abgelehnt

Unser gemeinsamer Antrag auf Beschaffung von leistungsstarken, geräuscharmen, mobilen Luftfiltern für Einrichtungen der Gemeinde (Schulen, Kitas, Verwaltung) wurde geschlossen von CSU, FW und Teilen der Grünen abgelehnt. Meine Argumente konnten nicht überzeugen, damit bleiben Kinder und Bedienstete aus meiner Sicht weiterhin "Versuchskannickel" einer zwangshaften Öffnungspolitik.
Hier eine Stellungnahme im Vorfeld der Abstimmung:

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04.11.2020 in Ortsverein

Antrag zur Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen und KiTas

Zusammen mit den beiden Stadträten der FGG, Renate Großhauser und Fabian Seitz, stellte die SPD Freystadt in der Sitzung am 03.11.2020 folgenden Antrag:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dorr,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat von Freystadt,
die Fraktionsgemeinschaft von SPD/FGG stellt folgenden Antrag mit der Bitte um Behandlung in der nächsten Gemeinderatssitzung:

1. Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, bei den Schulen, für die Schulaufwandsträgerschaft besteht, die Klassenzimmer/Gruppenräume mit portablen Luftfilteranlagen in der erforderlichen Größe und Filterklasse zur Reduzierung der Raumluftbelastung mit Bakterien und Viren auszustatten, bzw. die vorhandenen Lüftungsanlagen nach Möglichkeit entsprechend nachzurüsten.
In die Überprüfungen sind die Kindertagesstätten, die sich im Eigentum der Gemeinde befinden, mit einzubeziehen.
Die erforderliche Anzahl der Luftfilteranlagen ist, nach Feststellung der Notwendigkeit, unverzüglich zu bestellen und die entsprechenden Förderanträge, falls Fördermöglichkeiten bestehen, bei der Regierung einzureichen.

2. Begründung:
Kinder und Jugendliche leiden besonders unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Erneute Schließungen der Schulen und Kindertagesstätten sollen unbedingt vermieden werden. Dabei muss aber die Gesundheit der Kinder und des Personals an den jeweiligen Einrichtungen an erster Stelle stehen.
Die Gemeinde als Schulaufwandsträger und Eigentümer der Gebäude in denen Kinder- tagesstätten untergebracht sind, kann hier nur durch die sofortige Umsetzung von technischen Maßnahmen unterstützen und damit zu einer Ermöglichung des Präsenzunterrichts und des KiTa-Betriebes beitragen.
Nach Erkenntnissen der Universität der Bundeswehr in Neubiberg kann die Virenlast in Räumen durch den Einsatz von portablen, geräuscharmen Luftfilteranlagen mit der ent- sprechenden  Filterklasse innerhalb kurzer Zeit stark reduziert werden.
In den letzten Tagen sind die Neuinfektionen mit dem Corona Virus, auch im Landkreis Neumarkt, exorbitant gestiegen. Es ist leider nicht damit zu rechnen, dass sich diese gefährliche Entwicklung in den nächsten Wochen abschwächt.
Deshalb ist nach unserer Ansicht ein unverzügliches Handeln dringend geboten.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Großhauser, Fabian Seitz, Renate Großhauser
Für die Fraktionsgemeinschaft SPD/FGG

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